76 AußStrG

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§. 76.

Sind die Erben großjährig und ihr Vermögen selbst zu verwalten berechtigt, so ist die Aufforderung zur Abgabe der Erbserklärung an sie selbst zu richten.

Die den Minderjährigen oder Pflegebefohlenen angefallenen Erbschaften sind den Vormündern oder Curatoren derselben mit dem Auftrage bekannt zu machen, die Erbserklärung anzubringen. Sollten Vormünder oder Curatoren für dieselbe noch nicht bestellt sein, so muß für deren gesetzmäßige Bestellung gesorgt werden.

Stehen die Mündel oder Pflegebefohlenen unter einer anderen Gerichtsbarkeit, so ist die Erbschaft von der Abhandlungs-Instanz ihrem zuständigen Gerichte zum Zwecke der Abgabe der Erbserklärung anzuzeigen und über den Inhalt der allenfalls vorhandenen letzten Willenserklärung die nöthige Aufklärung zu ertheilen.

  • OGH 09.07.1997, 3Ob98/97aDecision

    … der Parteirollen für den Erbrechtsstreit diese Erbanwärter bzw deren Kurator zur Abgabe von Erbserklärungen gemäß § 76 Abs 2 AußStrG aufzufordern, auch um spätere neuerliche Erbrechtsstreite und Parteirollenverteilungen zu …

    9 Jul 1997 · JJT_19970709_OGH0002_0030OB00098_97A0000_000