55 AußStrG

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§. 55.

Die Vorschriften des §. 53 sind auch bei Todfällen von Militärpersonen, über welche die Verlassenschaftsabhandlung von den Civilgerichten gepflogen wird, zu beobachten, wenn in dem Nachlasse auf den Militärdienst sich beziehende Gegenstände vorgefunden werden.

Auch müssen alle mit der Hand gezeichneten Pläne oder Grundrisse von in- und ausländischen Festungen oder festen Plätzen, alle mit der Hand aufgenommenen Gegenden und Pläne von Bataillen, alle schriftlichen Bemerkungen, Hand-Auszüge, Entwürfe und Projecte, welche den Militärdienst betreffen, dem Armee-Ober-Commando zur Beurtheilung, was hiervon den Erben zu erfolgen sei, eingesendet werden.

  • OGH Rechtssatz RS0074920, 1Ob14/85 u.a.Decision

    … Nichtigkeit gemäß § 66 Abs 1 Z 1 iVm § 58 Abs 1 Z 2 AußStrG an, die im Revisionsrekursverfahren analog § 55 Abs 3 AußStrG von Amts wegen wahrzunehmen ist, es sei denn, es ließe sich der angefochtene Beschluss bestätigen, ohne dass …

    16 Sep 1985 · JJR_19850916_OGH0002_0010OB00014_8500000_003

  • OGH Rechtssatz RS0005982, 3Ob683/51 u.a.Decision

    … Nichtigkeit gemäß § 66 Abs 1 Z 1 iVm § 58 Abs 1 Z 2 AußStrG an, die im Revisionsrekursverfahren analog § 55 Abs 3 AußStrG von Amts wegen wahrzunehmen ist, es sei denn, es ließe sich der angefochtene Beschluss bestätigen, ohne dass …

    5 Dec 1951 · JJR_19511205_OGH0002_0030OB00683_5100000_001

  • OGH Rechtssatz RS0109740, 1Ob148/97i u.a.Decision

    27 Jan 1998 · JJR_19980127_OGH0002_0010OB00148_97I0000_001