237 AußStrG

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§ 237. Das Gericht hat sich zunächst vom Betroffenen einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Es hat ihn über Grund und Zweck des Verfahrens zu unterrichten und hierzu zu hören.

Leistet der Betroffene der Ladung vor Gericht nicht Folge, so kann ihn das Gericht mit der nötigen Schonung vorführen lassen.

Ist das Erscheinen des Betroffenen vor Gericht unmöglich, untunlich oder seinem Wohl abträglich, so hat ihn der Richter aufzusuchen.

The 10 that are cited most themselves, of 57.

  • OGH 16.05.2001, 6Ob279/00yDecision

    … des Geladenen eingegriffen wird, es sei denn, es handelt sich um eine Ladung zur Einvernahme des Betroffenen nach § 237 AußStrG (8 Ob 543/88 mwN; 2 Ob 251/97v; RIS-Justiz RS0006163). Auch im streitigen Verfahren ist die Anordnung der …

    16 May 2001 · JJT_20010516_OGH0002_0060OB00279_00Y0000_000

  • OGH 09.10.1997, 2Ob251/97vDecision

    … Diese Rechtsprechung ist aber auf eine Ladung zu einer Einvernahme nach § 237 AußStrG nicht anzuwenden.

    9 Oct 1997 · JJT_19971009_OGH0002_0020OB00251_97V0000_000

  • OGH 21.04.1988, 8Ob543/88Decision

    … Wolfgang V*** ist beim Erstgericht auf Grund der einen Einleitungsbeschluß darstellenden Ladung nach § 237 AußStrG vom 11. Februar 1986 das Verfahren zur Bestellung eines Sachwalters anhängig (ON 39). Nachdem dem Betroffenen die …

    21 Apr 1988 · JJT_19880421_OGH0002_0080OB00543_8800000_000

  • OGH 10.12.1997, 9Ob382/97kDecision

    Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird aufgetragen, nach Ergänzung des Verfahrens im Sinne des § 237 Abs 1 AußStrG eine neue Entscheidung zu fällen.

    10 Dec 1997 · JJT_19971210_OGH0002_0090OB00382_97K0000_000

  • OGH 24.11.1998, 1Ob305/98dDecision

    … Sachwalter rügt in seinem Revisionsrekurs, das Erstgericht habe die Erstanhörung der Betroffenen gemäß § 237 AußStrG nicht dem Gesetz entsprechend vorgenommen; es wäre eine persönliche Vernehmung durch den Erstrichter erforderlich …

    24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_0010OB00305_98D0000_000

  • OGH 19.11.1986, 8Ob675/86Decision

    … In der gerichtlichen Ladung zur Einvernahme nach § 237 AußStrG ist in diesem Sinne ein Beschluß zu erblicken, der über die Einleitung des Verfahrens nach den §§ 236 ff AußStrG im positiven Sinn abspricht; damit beginnt die erste …

    19 Nov 1986 · JJT_19861119_OGH0002_0080OB00675_8600000_000

  • OGH 05.10.1999, 10Ob250/99hDecision

    … In der gerichtlichen Ladung zur Einvernahme nach § 237 AußStrG wird von der Rechtsprechung ein Beschluß erblickt, der über die Einleitung des Verfahrens nach den §§ 236 ff AußStrG im positiven Sinn abspricht. Dem Betroffenen ist …

    5 Oct 1999 · JJT_19991005_OGH0002_0100OB00250_99H0000_000

  • OGH 23.05.1985, 6Ob581/85Decision

    … Eine Anhörung des Betroffenen gemäß § 237 AußStrG sei nicht möglich gewesen, weil dieser Ladungen nicht Folge geleistet habe und auch die Vorführung ergebnislos versucht worden sei. Dipl.Ing. Erhard A versuche sich Ladungen des …

    23 May 1985 · JJT_19850523_OGH0002_0060OB00581_8500000_000

  • OGH 16.07.1998, 6Ob195/98iDecision

    … Vor der Bestellung eines Sachwalters hat das Gericht den Betroffenen persönlich zu hören (§ 237 Abs 1 AußStrG). Wenn das Verfahren fortzusetzen ist, hat das Gericht für einen Rechtsbeistand des Betroffenen im Verfahren zu sorgen (§ …

    16 Jul 1998 · JJT_19980716_OGH0002_0060OB00195_98I0000_000

  • OGH 01.10.1986, 1Ob629/86Decision

    … mitgeteilt hatte, daß es Bedenken gegen die Prozeßfähigkeit Georg Helmut S*** habe, hörte den Betroffenen gemäß § 237 AußStrG persönlich und bestellte im Anschluß daran gemäß § 238 Abs 1 AußStrG für das Sachwalterverfahren …

    1 Oct 1986 · JJT_19861001_OGH0002_0010OB00629_8600000_000