904 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 206×

§ 904. Ist keine gewisse Zeit für die Erfüllung des Vertrages bestimmt worden; so kann sie sogleich, nähmlich ohne unnöthigen Aufschub, gefordert werden. Hat der Verpflichtete die Erfüllungszeit seiner Willkühr vorbehalten; so muß man entweder seinen Tod abwarten, und sich an die Erben halten; oder, wenn es um eine bloß persönliche, nicht vererbliche, Pflicht zu thun ist, die Erfüllungszeit von dem Richter nach Billigkeit festsetzen lassen. Letzteres findet auch dann Statt, wenn der Verpflichtete die Erfüllung, nach Möglichkeit, oder Thunlichkeit versprochen hat. Uebrigens müssen die Vorschriften, welche oben (§§ 704 – 706) in Rücksicht der den letzten Anordnungen beygerückten Zeitbestimmung gegeben werden, auch hier angewendet werden.

The 10 that are cited most themselves, of 206.

  • OGH 18.12.2007, 1Ob160/07xDecision

    Die Rückzahlungsverpflichtung der Beklagten sei nicht nach § 904 erster Satz ABGB zu beurteilen; vielmehr treffe sie gemäß § 904 dritter Satz ABGB die Pflicht zur Darlehensrückzahlung nach „Möglichkeit". Eine solche Vereinbarung, …

    18 Dec 2007 · JJT_20071218_OGH0002_0010OB00160_07X0000_000

  • OGH 22.10.2014, 1Ob191/14sDecision

    … Für die Leistungszeit gilt beim Werkvertrag an sich § 904 ABGB (Rebhahn in Schwimann, ABGB³ § 1165 ABGB Rz 53; vgl Kletečka in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.02 § 1165, 1166 Rz 68; P. Bydlinksi aaO). Fälligkeit ist der Zeitpunkt, zu …

    22 Oct 2014 · JJT_20141022_OGH0002_0010OB00191_14S0000_000

  • OGH 11.07.1985, 6Ob603/85Decision

    … Die Rückzahlungsverpflichtung der Beklagten ist aber nicht nach § 904 erster Satz ABGB zu beurteilen; vielmehr haben die Beklagten die Darlehensrückzahlung nach der oben wiedergegebenen Vereinbarung nach 'Möglichkeit' zugesagt (dritter …

    11 Jul 1985 · JJT_19850711_OGH0002_0060OB00603_8500000_000

  • OGH 29.08.2000, 1Ob122/00yDecision

    … wobei hilfsweise iSd § 1418 erster Satz ABGB auf die "Natur der Sache" Bedacht zu nehmen ist (Binder in Schwimann2 § 904 ABGB Rz 1). Erst bei Versagen dieser Bestimmungsgründe ist "ohne unnötigen Aufschub" zu leisten (JBl 1985, 746 ua; …

    29 Aug 2000 · JJT_20000829_OGH0002_0010OB00122_00Y0000_000

  • OGH 24.05.1989, 3Ob37/89Decision

    … Die Fälligsetzung durch den Gläubiger ist aber nach § 904 Satz 1 ABGB das Prinzip; der sich auf Ausnahmen - wie eine Vereinbarung iSd § 904 Satz 3 ABGB, die ausdrücklich getroffen oder deutlich erkennbar sein muß (1 Ob 358/60; 4 Ob …

    24 May 1989 · JJT_19890524_OGH0002_0030OB00037_8900000_000

  • OGH 30.05.1985, 7Ob567/85Decision

    … Ein Darlehen, für dessen Rückzahlung kein bestimmter Termin vereinbart wurde, kann 'sogleich' (§ 904 ABGB) zurückgefordert werden, jedoch nicht früher, als es der Zweck der Darlehensgewährung oder die Parteiabsicht ergeben (1 Ob …

    30 May 1985 · JJT_19850530_OGH0002_0070OB00567_8500000_000

  • OGH 20.03.2007, 4Ob227/06wDecision

    … Demgegenüber könnte er die Leistung nach dispositivem Recht „ohne unnötigen Aufschub" fordern (§ 904 ABGB). Das bedeutet, dass er bei einem Unterbleiben der Freischaltung nach Vertragsabschluss sofort eine Nachfrist iSv § 918 ABGB …

    20 Mar 2007 · JJT_20070320_OGH0002_0040OB00227_06W0000_000

  • OGH 23.02.1983, 1Ob785/82Decision

    … Helmut W nur unter Bedachtnahme auf seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, also nach Tunlichkeit und Möglichkeit (§ 904 Satz 3 ABGB), zur Zahlung verpflichtet gewesen wäre. Andererseits ging aber das Erstgericht sowohl in seiner …

    23 Feb 1983 · JJT_19830223_OGH0002_0010OB00785_8200000_000

  • OGH 03.02.1977, 7Ob696/76Decision

    … Die Beklagte sei nach § 904 ABGB mangels Bestimmung einer bestimmten Zeit verpflichtet gewesen, den Vertrag ohne unnötigen Aufschub zu erfüllen. Sie sei schon vor Jahren dadurch säumig geworden, daß sie den Parifizierungsantrag, der …

    3 Feb 1977 · JJT_19770203_OGH0002_0070OB00696_7600000_000

  • OGH Rechtssatz RS0017614, 4Ob536/75 u.a.Decision

    10 Jun 1975 · JJR_19750610_OGH0002_0040OB00536_7500000_001