871 ABGB

In forcesince 1 Oct 1979cited 1,042×
(1)

§ 871. War ein Teil über den Inhalt der von ihm abgegebenen oder dem anderen zugegangenen Erklärung in einem Irrtum befangen, der die Hauptsache oder eine wesentliche Beschaffenheit derselben betrifft, worauf die Absicht vorzüglich gerichtet und erklärt wurde, so entsteht für ihn keine Verbindlichkeit, falls der Irrtum durch den anderen veranlaßt war, oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen mußte oder noch rechtzeitig aufgeklärt wurde.

(2)

Ein Irrtum eines Teiles über einen Umstand, über den ihn der andere nach geltenden Rechtsvorschriften aufzuklären gehabt hätte, gilt immer als Irrtum über den Inhalt des Vertrages und nicht bloß als solcher über den Bewegungsgrund oder den Endzweck (§ 901).

The 10 that are cited most themselves, of 1,042.

  • Konsumentenschutzgesetz6Law

    … Vereinbarung, wonach Zusagen des Unternehmers nicht die Hauptsache oder eine wesentliche Beschaffenheit derselben (§ 871 Abs. 1 ABGB) betreffen; 15. er sich nach Eintritt des Verzugs zur Zahlung von Betreibungs- oder Einbringungskosten …

  • OGH 22.06.2011, 2Ob176/10mDecision

    … Die Anfechtung des Vertrags nach § 871 ABGB werde vom Kläger nicht angestrebt. Er könne sich somit nicht auf den Rechtsgrund des Irrtums berufen.

    22 Jun 2011 · JJT_20110622_OGH0002_0020OB00176_10M0000_000

  • OGH 02.09.1980, 5Ob573/80Decision

    Ob der Geschäftsirrtum - dies wird also sowohl bei Irrtum nach § 871 ABGB als auch bei Arglist nach § 870 ABGB zu prüfen sein - der Klägerin ein unwesentlicher in dem Sinne war, daß beide Vertragsparteien den Vertrag ohne Irrtum …

    2 Sep 1980 · JJT_19800902_OGH0002_0050OB00573_8000000_000

  • OGH Rechtssatz RS0016195, 7Ob26/77 u.a.Decision

    Veranlassen im Sinne des § 871 ABGB bedeutet adäquate Verursachung.

    31 Mar 1977 · JJR_19770331_OGH0002_0070OB00026_7700000_001

  • OGH 21.04.1982, 1Ob778/81Decision

    Geschäftsgrundlage und Wandlung (§§ 870, 871 ff., 901, 932 ABGB)

    21 Apr 1982 · JJT_19820421_OGH0002_0010OB00778_8100000_000

  • OGH 22.09.2010, 8Ob25/10zDecision

    3. Nach § 871 ABGB entsteht für einen Vertragsteil keine Verbindlichkeit, wenn er über den Inhalt der von ihm abgegebenen oder dem anderen zugegangenen Erklärung in einem Irrtum befangen war, der die Hauptsache oder eine wesentliche …

    22 Sep 2010 · JJT_20100922_OGH0002_0080OB00025_10Z0000_000

  • OGH 29.04.1971, 1Ob114/71Decision

    … Gemäß § 871 ABGB entstand dann für die Beklagte keine Verbindlichkeit, falls dieser Irrtum durch "den anderen" veranlaßt war.

    29 Apr 1971 · JJT_19710429_OGH0002_0010OB00114_7100000_000

  • OGH 12.12.1974, 7Ob246/74Decision

    … der sodann in Folge dieses Irrtums die verspätete Annahme seines Antrages hinnimmt, unter den Voraussetzungen des § 871 ABGB beachtlich

    12 Dec 1974 · JJT_19741212_OGH0002_0070OB00246_7400000_000

  • OGH 09.06.1981, 5Ob768/80Decision

    … im Wege der besonderen Gewährleistungsbestimmung des § 1096 ABGB als auch durch Vertragsanpassung nach § 872 (§ 871 Fall 1) ABGB geltend gemacht werden kann

    9 Jun 1981 · JJT_19810609_OGH0002_0050OB00768_8000000_000

  • OGH 31.08.2010, 4Ob65/10bDecision

    … Fall daher, ob der Kläger als Käufer der von der Beklagten verkauften Wertpapiere diesen Kaufvertrag gemäß § 871 ABGB wegen Irrtums anfechten kann.

    31 Aug 2010 · JJT_20100831_OGH0002_0040OB00065_10B0000_000