901 ABGB

2) Bewegungsgrund;

In forcesince 1 Jan 1812cited 397×

§ 901. Haben die Parteyen den Bewegungsgrund, oder den Endzweck ihrer Einwilligung ausdrücklich zur Bedingung gemacht; so wird der Bewegungsgrund oder Endzweck wie eine andere Bedingung angesehen. Außer dem haben dergleichen Aeußerungen auf die Gültigkeit entgeldlicher Verträge keinen Einfluß. Bey den unentgeldlichen aber sind die bey den letzten Anordnungen gegebenen Vorschriften anzuwenden.

The 10 that are cited most themselves, of 397.

  • OGH 03.02.1976, 5Ob243/75Decision

    … im Falle einer zumindest durchschnittlichen Kursmitarbeit die Geschäftsunterlage für den Kursvertrag im Sinne des § 901 ABGB. Deren Fehlen bewirke die rückwirkende Aufhebung des Vertrages, so daß die klagende Partei daraus keine …

    3 Feb 1976 · JJT_19760203_OGH0002_0050OB00243_7500000_000

  • OGH 18.01.1962, 5Ob8/62Decision

    § 901 ABGB. Der Beweggrund kann auch stillschweigend zur Bedingung gemacht werden.

    18 Jan 1962 · JJT_19620118_OGH0002_0050OB00008_6200000_000

  • OGH 11.07.1985, 6Ob583/84Decision

    … handle sich um den Wegfall der Geschäftsgrundlage, der die Aufhebung der Bindungswirkung des Vertrages im Sinne des § 901 ABGB zur Folge habe. Es könne davon ausgegangen werden, daß es keinen Sinn habe, einen Kaufvertrag aufrecht zu …

    11 Jul 1985 · JJT_19850711_OGH0002_0060OB00583_8400000_000

  • OGH 14.01.1981, 1Ob725/80Decision

    … oder vom Eintritt bestimmter Umstände ausgehen und sie nur deswegen nicht zur Bedingung eines Geschäftes (§ 901 ABGB) machen, weil niemand an die Notwendigkeit einer ausdrücklichen Regelung denkt (EvBl. 1978/137; EvBl. 1974/29; SZ …

    14 Jan 1981 · JJT_19810114_OGH0002_0010OB00725_8000000_000

  • OGH 17.03.1970, 8Ob60/70Decision

    … im Vertragsinhalt zum Ausdruck gelangte, von beiden Teilen anerkannte wesentliche Vertragszweck (Endzweck im Sinne des § 901 ABGB) - auch ohne daß die Leistung als solche unmöglich geworden wäre - nicht nur zeitweilig unerreichbar …

    17 Mar 1970 · JJT_19700317_OGH0002_0080OB00060_7000000_000

  • OGH 04.12.1985, 3Ob573/85Decision

    … dem geschilderten Gesamtvertragswerk ergibt sich bei sachgerechter Gesamtschau, daß die Streitteile es im Sinne des § 901 ABGB als Bewegungsgrund und Endzweck ihres gesamten Vertrages, also auch der darin enthaltenen Elemente eines …

    4 Dec 1985 · JJT_19851204_OGH0002_0030OB00573_8500000_000

  • OGH 10.01.1989, 4Ob606/88Decision

    … Gemäß §§ 572, 901 ABGB sei aber die Anfechtung des Übergabs- und Schenkungsvertrages wegen eines Motivirrtums der Klägerin berechtigt: Für die Klägerin seien Beweggründe für den Vertragsabschluß gewesen, daß durch ihn und die …

    10 Jan 1989 · JJT_19890110_OGH0002_0040OB00606_8800000_000

  • OGH 04.12.1985, 3Ob631/85Decision

    … dem geschilderten Gesamtvertragswerk ergibt sich bei sachgerechter Gesamtschau, daß die Streitteile es im Sinne des § 901 ABGB als Bewegungsgrund und Endzweck ihres gesamten Vertrages, also auch der darin enthaltenen Elemente eines …

    4 Dec 1985 · JJT_19851204_OGH0002_0030OB00631_8500000_000

  • OGH 04.12.1985, 3Ob539/85Decision

    … dem geschilderten Gesamtvertragswerk ergibt sich bei sachgerechter Gesamtschau, daß die Streitteile es im Sinne des § 901 ABGB als Bewegungsgrund und Endzweck ihres gesamten Vertrages, also auch der darin enthaltenen Elemente eines …

    4 Dec 1985 · JJT_19851204_OGH0002_0030OB00539_8500000_000

  • OGH 13.05.1981, 6Ob552/81Decision

    … Dreifamilienwohnhaus auszubauen, sie hätten diese Absicht aber nicht zum ausdrücklichen Geschäftszweck im Sinne des § 901 ABGB erhoben. Wenn auch die Ausbaufähigkeit eines Rohbaues als typische und nicht bloß individuelle …

    13 May 1981 · JJT_19810513_OGH0002_0060OB00552_8100000_000