863 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 3,486×
(1)

§ 863. Man kann seinen Willen nicht nur ausdrücklich durch Worte und allgemein angenommene Zeichen; sondern auch stillschweigend durch solche Handlungen erklären, welche mit Überlegung aller Umstände keinen vernünftigen Grund, daran zu zweifeln, übrig lassen.

(2)

In bezug auf die Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen ist auf die im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen.

The 10 that are cited most themselves, of 3,486.

  • OGH Rechtssatz RS0043253, 9ObA1011/95 u.a.Decision

    26 Apr 1995 · JJR_19950426_OGH0002_009OBA01011_9500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0014146, 6Ob554/86 u.a.Decision

    Für die Schlüssigkeit eines Verhaltens im Hinblick auf einen rechtsgeschäftlichen Willen legt § 863 ABGB einen strengen Maßstab an.

    20 Mar 1986 · JJR_19860320_OGH0002_0060OB00554_8600000_003

  • OGH Rechtssatz RS0013947, 6Ob692/76 u.a.Decision

    TE OGH 2010-12-02 5 Ob 214/10x Vgl; Beisatz: Bei der Annahme der Schlüssigkeit eines Verhaltens im Hinblick auf einen rechtsgeschäftlichen Willen gemäß § 863 ABGB ist Vorsicht geboten und ein strenger Maßstab anzulegen. (T11)

    28 Oct 1976 · JJR_19761028_OGH0002_0060OB00692_7600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0109021, 1Ob2297/96t u.a.Decision

    Eine stillschweigende Erklärung im Sinne des § 863 ABGB besteht in einem Verhalten, das primär etwas anderes als eine Erklärung bezweckt, dem aber dennoch auch ein Erklärungswert zukommt, der vornehmlich aus diesem Verhalten und den …

    28 Oct 1997 · JJR_19971028_OGH0002_0010OB02297_96T0000_003

  • OGH Rechtssatz RS0014150, 5Ob144/75 u.a.Decision

    Bei der Beurteilung von Handlungen auf ihren konkludenten Aussagegehalt ist zu bedenken, dass dieser im Sinne des § 863 ABGB eindeutig in eine bestimmte Richtung weisen muss und kein vernünftiger Grund übrig sein darf, daran zu …

    16 Sep 1975 · JJR_19750916_OGH0002_0050OB00144_7500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0014190, 7Ob131/57 u.a.Decision

    TE OGH 2006-09-28 4 Ob 124/06y Auch; Beisatz: Schlüssiger Verzicht nach § 863 Abs 1 ABGB darf nur dann angenommen werden, wenn das Verhalten bei Berücksichtigung aller Umstände keinen Zweifel an seiner Bedeutung offen lässt, stets …

    27 Mar 1957 · JJR_19570327_OGH0002_0070OB00131_5700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0014157, 7Ob24/77 u.a.Decision

    31 Mar 1977 · JJR_19770331_OGH0002_0070OB00024_7700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0014420, 5Ob510/88 u.a.Decision

    … 5 Ob 65/03z Vgl auch; nur T1; Beisatz: Gerade bei Ansprüchen zur Wahrung der Freiheit des Eigentums sind iSd § 863 ABGB strenge Anforderungen an die Annahme eines konkludenten Verzichts zu stellen. Diesbezügliche Unklarheiten gehen zum …

    23 Feb 1988 · JJR_19880223_OGH0002_0050OB00510_8800000_001

  • OGH Rechtssatz RS0014539, 4Ob17/79 u.a.Decision

    … auch für die Zukunft zu verpflichten, unzweideutig zum Ausdruck bringt, durch die - gleichfalls schlüssige (§ 863 ABGB) - Zustimmung der Arbeiternehmer zum Inhalt der einzelnen Arbeitsverträge werden. Eine solche Bindung muss dann …

    16 Oct 1979 · JJR_19791016_OGH0002_0040OB00017_7900000_002

  • OGH Rechtssatz RS0111562, 1Ob295/98h u.a.Decision

    Ein Dienstbarkeitsvertrag kann auch durch schlüssiges Verhalten im Sinne des § 863 ABGB zustandekommen. Ein schlüssiger Dienstbarkeitsvertrags kommt nicht schon durch die bloße Duldung eines bestimmten Gebrauchs des dienenden Guts, …

    19 Jan 1999 · JJR_19990119_OGH0002_0010OB00295_98H0000_001