906 ABGB

In forcesince 1 Jan 2007cited 95×
(1)

§ 906. Kann das Versprechen auf mehrere Arten erfüllt werden, so hat der Schuldner die Wahl. Er kann aber von der einmal getroffenen Wahl für sich allein nicht abgehen.

(2)

Hat der Gläubiger die Wahl und ist er mit ihr in Verzug, so kann der Schuldner die Wahl an Stelle des Gläubigers treffen oder nach den §§ 918 und 919 vorgehen. Wenn er die Wahl an Stelle des Gläubigers trifft, hat er diesen davon zu verständigen und ihm zugleich eine angemessene Frist zur Vornahme einer anderen Wahl zu setzen. Trifft der Gläubiger keine solche Wahl, so ist die Wahl des Schuldners maßgebend. In jedem Fall gebührt dem Schuldner der Ersatz des Schadens.

The 10 that are cited most themselves, of 95.

  • OGH 15.12.1992, 1Ob626/92Decision

    … privatrechtlichen Wirkung liegt dann aber das Hauptgewicht des prozessualen Ausspruches (Reischauer in Rummel2 Rz 9 zu § 906 ABGB; Pollak, System2 391).

    15 Dec 1992 · JJT_19921215_OGH0002_0010OB00626_9200000_000

  • OGH 26.10.1955, 3Ob380/55Decision

    26 Oct 1955 · JJT_19551026_OGH0002_0030OB00380_5500000_000

  • OGH 16.12.1965, 5Ob284/65Decision

    … der Erbe eine Wahl getroffen, so kann er davon nicht mehr abgehen, weil in sinngemäßer Anwendung der Bestimmung des § 906 zweiter Satz ABGB. angenommen werden muß, daß die Befugnis zur Rechtsgestaltung durch die Wahlerklärung des …

    16 Dec 1965 · JJT_19651216_OGH0002_0050OB00284_6500000_000

  • OGH 26.11.1980, 1Ob761/80Decision

    … Es handelt sich hiebei um keine Wahlschuld (§ 906 ABGB); geschuldet wird vom Wechselschuldner nur die im Wechsel angegebene Fremdwährungssumme; der Schuldner kann sich nur durch Zahlung in inländischer Währung von der Schuld befreien. …

    26 Nov 1980 · JJT_19801126_OGH0002_0010OB00761_8000000_000

  • OGH 13.07.1994, 3Ob509/94Decision

    … Es hat daher bei der Bestimmung des § 906 ABGB zu bleiben, wonach als normierte Ergänzung des Vertragswillens dem Liegenschaftseigentümer das Gestaltungsrecht zusteht, einen von mehreren vertragsgemäß in Betracht kommenden Baugründen …

    13 Jul 1994 · JJT_19940713_OGH0002_0030OB00509_9400000_000

  • OGH 21.12.1999, 4Ob343/99sDecision

    … Seine Position gleicht damit der eines Gläubigers einer Wahlschuld im Sinne des § 906 ABGB, so dass es gerechtfertigt erscheint, auch den Geschädigten - wie den Gläubiger einer Wahlschuld (Reischauer aaO § 906 Rz 4 mwN) - an die …

    21 Dec 1999 · JJT_19991221_OGH0002_0040OB00343_99S0000_000

  • OGH 27.09.2022, 5Ob139/22kDecision

    … Dem Gläubiger steht nur mehr die Ersatzleistung zu (3 Ob 86/95; statt vieler P. Bydlinski in KBB6 § 906 ABGB Rz 4; Aichberger-Beig in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, ABGB³ (Klang) ErgB § 906 ABGB Rz 33 ff; Reischauer in Rummel/Lukas, ABGB4 …

    27 Sep 2022 · JJT_20220927_OGH0002_0050OB00139_22K0000_000

  • OGH 29.08.2001, 3Ob131/01pDecision

    … unter Berufung auf die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und auf Stimmen im Schrifttum, dass der nach § 906 ABGB Berechtigte an eine einmal - auch schlüssig - getroffene Wahl gebunden ist und das Wahlrecht spätestens mit der …

    29 Aug 2001 · JJT_20010829_OGH0002_0030OB00131_01P0000_000

  • OGH 30.08.2012, 2Ob206/11zDecision

    … zusätzlich einen besonderen Akt der Konkretisierung des Schuldverhältnisses im Sinn eines Gläubigerwahlrechts nach § 906 ABGB dar (Stefula aaO 831; so bereits Rummel in Rummel, ABGB³ § 861 Rz 8; vgl auch Pohar, Handy-SMS, …

    30 Aug 2012 · JJT_20120830_OGH0002_0020OB00206_11Z0000_000

  • OGH 23.05.2005, 3Ob56/05iDecision

    … wiederkehrende Leistungen in einem Dauerschuldverhältnis handelte, ändert daran nichts (GlUNF 7.691; Reischauer aaO § 906 ABGB Rz 4). Wird dem Schuldner eine Lösungsbefugnis eingeräumt, schuldet er im Gegensatz zur Wahlschuld nur eine …

    23 May 2005 · JJT_20050523_OGH0002_0030OB00056_05I0000_000