919 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 60×

§ 919. Ist die Erfüllung zu einer festbestimmten Zeit oder binnen einer festbestimmten Frist bei sonstigem Rücktritt bedungen, so muß der Rücktrittsberechtigte, wenn er auf der Erfüllung bestehen will, das nach Ablauf der Zeit dem andern ohne Verzug anzeigen; unterläßt er dies, so kann er später nicht mehr auf der Erfüllung bestehen. Dasselbe gilt, wenn die Natur des Geschäftes oder der dem Verpflichteten bekannte Zweck der Leistung entnehmen läßt, daß die verspätete Leistung oder, im Falle der Verspätung einer Teilleistung, die noch übrigen Leistungen für den Empfänger kein Interesse haben.

The 10 that are cited most themselves, of 60.

  • OGH 25.04.2013, 2Ob74/12iDecision

    … Leistungszweck lag die verspätete Ausführung der Order typischerweise nicht mehr im Interesse des Klägers (§ 919 Satz 2 ABGB), sodass die Rechtsfolgen eines relativen Fixgeschäfts anzuwenden sind (vgl Reischauer in Rummel, ABGB³ § …

    25 Apr 2013 · JJT_20130425_OGH0002_0020OB00074_12I0000_000

  • OGH 10.12.1981, 7Ob786/81Decision

    Nach Ansicht des Erstgerichtes habe die Klägerin mit dem Beklagten ein Fixgeschäft im Sinne des § 919 ABGB abgeschlossen. Da der Beklagte den Kaufpreisrest von 294 000 S nicht bis 28. September 1980 entrichtet habe, seien mit diesem …

    10 Dec 1981 · JJT_19811210_OGH0002_0070OB00786_8100000_000

  • OGH 25.01.2023, 6Ob195/22bDecision

    … der Auffassung des Berufungsgerichts – angesichts des Wortes „fix“ insoweit ein Fixgeschäft im Sinn des § 919 ABGB vereinbart wurde (vgl RS0018396; Reidinger/Mock in Schwimann/Kodek, ABGB5 § 919 Rz 4).

    25 Jan 2023 · JJT_20230125_OGH0002_0060OB00195_22B0000_000

  • OGH 01.09.1954, 1Ob595/54Decision

    § 919 zweiter Satz ABGB. auf nicht rechtzeitiges Erbringen von Ausgedingsleistungen anwendbar.

    1 Sep 1954 · JJT_19540901_OGH0002_0010OB00595_5400000_000

  • OGH 13.10.2009, 5Ob188/09xDecision

    Auf das beidseitig unternehmensbezogene Geschäft der Vertragsparteien ist auch § 919 zweiter Satz ABGB (unmittelbar) anzuwenden (zum Inkrafttreten des UGB und Aufhebung des § 376 Abs 1 HGB vgl Schauer in Krejci UGB Rz 1 f zu § 376). …

    13 Oct 2009 · JJT_20091013_OGH0002_0050OB00188_09X0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0018434, 6Ob644/89 u.a.Decision

    … mit bestimmten Hinflugterminen und Rückflugterminen im Linienverkehr ist ein "relatives Fixgeschäft" im Sinne des § 919 zweiter Satz ABGB, weil Natur und Zweck der vereinbarten Flugtermine schon im allgemeinen erkennen lassen, daß der …

    16 Nov 1989 · JJR_19891116_OGH0002_0060OB00644_8900000_001

  • OGH 25.02.2021, 2Ob178/20wDecision

    … 12. 2017 gestanden. Es handle sich dabei nicht um Fixgeschäfte nach § 919 ABGB. Eine entsprechende unzweifelhafte Vereinbarung liege nicht vor und ergebe sich auch nicht durch die Vertragsauslegung. Da die in Punkt II. C 1. b der …

    25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00178_20W0000_000

  • OGH 08.07.1975, 4Ob555/75Decision

    … die Auffassung, daß es sich bei dem zwischen den Parteien vereinbarten Werkvertrag um kein Fixgeschäft im Sinne des § 919 ABGB. gehandelt habe. Wegen des Hinweises des Klägers, daß er erforderlichenfalls auch an den Feiertagen …

    8 Jul 1975 · JJT_19750708_OGH0002_0040OB00555_7500000_000

  • OGH 26.11.2015, 9Ob50/15sDecision

    … mittels Luftfahrzeugen mit bestimmten Hin- und Rückflugterminen im Linienverkehr ein „relatives Fixgeschäft“ iSd § 919 zweiter Satz ABGB, weil Natur und Zweck der vereinbarten Flugtermine schon im Allgemeinen erkennen lassen, dass …

    26 Nov 2015 · JJT_20151126_OGH0002_0090OB00050_15S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0018399, 1Ob593/84 u.a.Decision

    5 Jun 1984 · JJR_19840605_OGH0002_0010OB00593_8400000_002