911 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 6×

§ 911. Wer nicht durch bloßen Zufall, sondern durch sein Verschulden an der Erfüllung des Vertrages verhindert wird, muß ebenfalls das Reugeld entrichten.

  • OGH 23.02.1999, 1Ob58/98fDecision

    … Ist die Erfüllung durch Zufall unmöglich geworden (§ 911, 1311 und 1447 ABGB), so verfällt die Vertragsstrafe nicht; regelmäßig ist die Pflicht zu ihrer Entrichtung eine abhängige Verbindlichkeit, die erlischt, wenn die …

    23 Feb 1999 · JJT_19990223_OGH0002_0010OB00058_98F0000_000

  • OGH 14.01.1981, 1Ob725/80Decision

    … Verbindlichkeit darstelle, erlösche, wenn die Hauptverbindlichkeit wegen zufälliger Unmöglichkeit der Leistung (§§ 911, 1311, 1447 ABGB) wegfalle. Daraus folge, daß der Verfall der Vertragsstrafe, wenn nichts anderes bedungen war, …

    14 Jan 1981 · JJT_19810114_OGH0002_0010OB00725_8000000_000

  • VwGH 27.10.2014, 2012/04/0066Decision

    … Ist die Erfüllung durch Zufall unmöglich geworden (§§ 911, 1311 und 1447 ABGB), so verfällt die Vertragsstrafe nicht; regelmäßig ist die Pflicht zu ihrer Entrichtung eine abhängige Verbindlichkeit, die erlischt, wenn die …

    27 Oct 2014 · JWT_2012040066_20141027X00

  • OGH 31.08.2020, 6Ob24/20bDecision

    … die in der Entscheidung 2 Ob 85/05x vertretene Auffassung insofern auf Bedenken, als das vereinbarte Reugeld gemäß § 911 ABGB auch bei schuldhafter Nichterfüllung zustehe und ein übermäßiger Betrag daher zumindest bei lediglich …

    31 Aug 2020 · JJT_20200831_OGH0002_0060OB00024_20B0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2012/04/0066Decision

    … Ist die Erfüllung durch Zufall unmöglich geworden (§§ 911, 1311 und 1447 ABGB), so verfällt die Vertragsstrafe nicht; regelmäßig ist die Pflicht zu ihrer Entrichtung eine abhängige Verbindlichkeit, die erlischt, wenn die …

    27 Oct 2014 · JWR_2012040066_20141027X02

  • OGH Rechtssatz RS0125848, 7Ob78/10mDecision

    5 May 2010 · JJR_20100505_OGH0002_0070OB00078_10M0000_001