§ 910. Wenn ein Angeld gegeben, und zugleich das Befugniß des Rücktrittes ohne Bestimmung eines besondern Reugeldes bedungen wird; so vertritt das Angeld die Stelle des Reugeldes. Im Falle des Rücktrittes verliert also der Geber das Angeld; oder der Empfänger stellt das Doppelte zurück.
910 ABGB
VwGH 11.04.1991, 90/16/0036Decision
11 Apr 1991 · JWT_1990160036_19910411X00
OGH 26.06.2003, 6Ob241/02pDecision
Zur Dokumentation meines Kaufwillens und als Sicherheit biete ich ÖS 50.000 Angeld gemäß §§ 908 und 910 ABGB (dh Verfall an den Verkäufer bei Rücktritt bzw Rückerstattung der doppelten Summe an mich, bei Rücktritt durch den …
26 Jun 2003 · JJT_20030626_OGH0002_0060OB00241_02P0000_000
OGH Rechtssatz RS0102957, ABGB § 1447Decision
… a) Allgemeines b) Besatzungsmacht G) Wirtschaftliche Unerschwinglichkeit H) Fortfall der Geschäftsgrundlage, siehe § 910 ABGB I) Rückgabe des Geleisteten, stellvertretendes Commodum J) Einzelfälle a) Bestandrecht b) Dienstrecht c) …
27 Sep 1996 · JJR_19960927_OGH0002_000ABG01447_9600000_001
VwGH Rechtssatz, 90/16/0036Decision
11 Apr 1991 · JWR_1990160036_19910411X07