916 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 423×
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§ 916. Eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber mit dessen Einverständnis zum Schein abgegeben wird, ist nichtig. Soll dadurch ein anderes Geschäft verborgen werden, so ist dieses nach seiner wahren Beschaffenheit zu beurteilen.

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Einem Dritten, der im Vertrauen auf die Erklärung Rechte erworben hat, kann die Einrede des Scheingeschäftes nicht entgegengesetzt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 423.

  • OGH 30.09.2002, 1Ob58/02iDecision

    Nach § 916 Abs 2 ABGB kann einem Dritten, der im Vertrauen auf die

    30 Sep 2002 · JJT_20020930_OGH0002_0010OB00058_02I0000_000

  • VwGH 03.07.1990, 89/08/0164Decision

    … Abschluß der Pachtverträge sagt nichts darüber aus, ob die bezüglichen Willenserklärungen nicht im Sinne des § 916 Abs. 1 ABGB bloß zum Schein abgegeben wurden und daher die Pachtverträge nichtig sind. Dies wäre jedenfalls dann …

    3 Jul 1990 · JWT_1989080164_19900703X00

  • OGH 28.09.2005, 7Ob116/05tDecision

    … Damit ist aber insoweit von einem Scheingeschäft im Sinne des § 916 Abs 1 ABGB zwischen den (vormaligen) Vermietern und den (tatsächlichen) Mietern in der Person der erst- und zweitbeklagten Parteien auszugehen. Bei einem solchen …

    28 Sep 2005 · JJT_20050928_OGH0002_0070OB00116_05T0000_000

  • OGH 22.07.1970, 3Ob86/70Decision

    Ein nichtiges Scheingeschäft im Sinne des § 916 ABGB liegt dann vor, wenn eine Willenserklärung mit Einverständnis des Vertragspartners zum Schein abgegeben wird. Das Scheingeschäft setzt sohin gemeinsamen dolus voraus. Das …

    22 Jul 1970 · JJT_19700722_OGH0002_0030OB00086_7000000_000

  • OGH 08.05.1974, 1Ob68/74Decision

    … Mit Recht nahmen die Untergerichte einen Scheinvertrag an. Ein nichtiges Scheingeschäft im Sinne des § 916 ABGB liegt vor, wenn eine Willenserklärung mit Einverständnis des Vertragspartners zum Schein abgegeben wird. Das …

    8 May 1974 · JJT_19740508_OGH0002_0010OB00068_7400000_000

  • VwGH 20.10.1992, 92/08/0047Decision

    20 Oct 1992 · JWT_1992080047_19921020X00

  • OGH 12.03.1980, 3Ob4/80Decision

    Ein Scheingeschäft im Sinne des § 916 ABGB liegt vor, wenn eine Willenserklärung mit Einverständnis des Vertragspartners zum Schein abgegeben wird. Das Scheingeschäft setzt somit gemeinsamen dolus voraus, der schon bei Abschluß des …

    12 Mar 1980 · JJT_19800312_OGH0002_0030OB00004_8000000_000

  • OGH 03.04.1975, 6Ob200/74Decision

    … Im übrigen gilt auch im Abgabenrecht der Grundsatz des § 916 Abs. 1 ABGB, daß für die Abgabenerhebung das verdeckte Geschäft maßgebend ist (§ 23 Abs. 1 BAO). Der OGH hat denn auch bereits wiederholt ausgesprochen, daß bei Abschluß …

    3 Apr 1975 · JJT_19750403_OGH0002_0060OB00200_7400000_000

  • OGH 22.06.1976, 5Ob599/76Decision

    … Sie stütze demnach den Klagsanspruch nicht auf die §§ 870 ABGB, sondern ausschließlich auf den § 916 ABGB. Davon ausgehend sei aber das Begehren auf Zurückstellung des Mietobjektes unschlüssig und durch die Klagserzählung nicht …

    22 Jun 1976 · JJT_19760622_OGH0002_0050OB00599_7600000_000

  • OGH 11.02.2025, 10ObS96/24aDecision

    … Ein solches Scheingeschäft ist nach § 916 Abs 1 ABGB nichtig, weil es von den Parteien (so) nicht gewollt war und auch keine der Parteien auf die Wirksamkeit der Erklärungen vertraute (RS0018103; RS0018136 [T1, T3]; 9 Ob 22/22h Rz 10 …

    11 Feb 2025 · JJT_20250211_OGH0002_010OBS00096_24A0000_000