928 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 143×

§ 928. Fallen die Mängel einer Sache in die Augen oder sind die auf der Sache haftenden Lasten aus den öffentlichen Büchern zu ersehen, so findet außer dem Falle arglistigen Verschweigens des Mangels oder einer ausdrücklichen Zusage, daß die Sache von allen Fehlern und Lasten frei sei, keine Gewährleistung statt (§ 443). Schulden und Rückstände, welche auf der Sache haften, müssen stets vertreten werden.

The 10 that are cited most themselves, of 143.

  • OGH 27.08.1980, 1Ob636/80Decision

    Der Schlußsatz des § 928 ABGB ist keine Gewährleistungsbestimmung; er stellt die widerlegbare Vermutung auf, daß der Veräußerer die Sache lastenfrei zu machen hat

    27 Aug 1980 · JJT_19800827_OGH0002_0010OB00636_8000000_000

  • OGH 23.04.1980, 3Ob540/79Decision

    23 Apr 1980 · JJT_19800423_OGH0002_0030OB00540_7900000_000

  • OGH 05.03.1980, 1Ob745/79Decision

    5 Mar 1980 · JJT_19800305_OGH0002_0010OB00745_7900000_000

  • OGH 19.12.1968, 1Ob274/68Decision

    … hätte erkennen müssen; die Erkennbarkeit eines dem Erwerber tatsächlich nicht bekannten Mangels bewirke gemäß § 928 ABGB. den Ausschluß der Gewährleistung nur in zwei Fällen, nämlich wenn die Mängel in die Augen fallen oder bei …

    19 Dec 1968 · JJT_19681219_OGH0002_0010OB00274_6800000_000

  • OGH 20.12.2016, 1Ob129/16aDecision

    … Angesichts der eindeutigen Kennzeichnung des Kellerraums sei die Nutzung durch einen Dritten offenkundig im Sinne des § 928 ABGB gewesen. Bei Errichtung der Trafostation sei dem Energieversorger (zumindest konkludent) ein vertragliches …

    20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_0010OB00129_16A0000_000

  • OGH 01.09.1994, 2Ob570/94Decision

    … oder einer ausdrücklichen Zusage, daß die Sache von allen Fehlern und Lasten frei sei, keine Gewährleistung statt (§ 928 ABGB). Maßgebend hiefür ist der Zeitpunkt der Abgabe der bindenden Willenserklärung des Erwerbers, denn nur zu …

    1 Sep 1994 · JJT_19940901_OGH0002_0020OB00570_9400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0107681, 10Ob2066/96p u.a.Decision

    11 Feb 1997 · JJR_19970211_OGH0002_0100OB02066_96P0000_002

  • OGH 02.04.1998, 6Ob390/97iDecision

    … Unter "ausdrücklicher Zusage" iSd § 928 ABGB sei eine besondere - ausdrückliche im engeren Sinn oder bloß schlüssige iSd § 863 ABGB - Zusage zu verstehen, wobei es nach der für empfangsbedürftige Willenserklärungen maßgeblichen …

    2 Apr 1998 · JJT_19980402_OGH0002_0060OB00390_97I0000_000

  • OGH 02.07.1987, 6Ob623/87Decision

    … 1966, 315) grundsätzlich anerkannten sinngemäßen Anwendbarkeit der Regel des § 928 ABGB auf Werkverträge - ein schlüssiger Verzicht auf die Geltendmachung solcher Mängel. Bei den von der beklagten Partei eingewendeten Mängeln …

    2 Jul 1987 · JJT_19870702_OGH0002_0060OB00623_8700000_000

  • OGH 22.06.2011, 2Ob176/10mDecision

    … Sofern daher nicht ohnedies - kraft Größenschlusses - bereits im Wege des § 928 ABGB Gewährleistungsrechte zu verneinen sind (vgl Zöchling-Jud aaO § 928 Rz 2 und 14; Reischauer in Rummel, ABGB³ § 928 Rz 1; Binder/Ofner in …

    22 Jun 2011 · JJT_20110622_OGH0002_0020OB00176_10M0000_000