920 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 252×

§ 920. Wird die Erfüllung durch Verschulden des Verpflichteten oder einen von ihm zu vertretenden Zufall vereitelt, so kann der andere Teil entweder Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern oder vom Vertrage zurücktreten. Bei teilweiser Vereitlung steht ihm der Rücktritt zu, falls die Natur des Geschäftes oder der dem Verpflichteten bekannte Zweck der Leistung entnehmen läßt, daß die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat.

The 10 that are cited most themselves, of 252.

  • OGH Rechtssatz RS0016423, 8Ob642/84 u.a.Decision

    21 Mar 1985 · JJR_19850321_OGH0002_0080OB00642_8400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0109496, 1Ob302/97m u.a.Decision

    24 Feb 1998 · JJR_19980224_OGH0002_0010OB00302_97M0000_003

  • OGH Rechtssatz RS0011210, 5Ob205/73 u.a.Decision

    … braucht sich der in seinen Rechten verletzte Vertragspartner nicht auf den Schadenersatzanspruch nach § 920 ABGB verweisen zu lassen, sondern er kann weiterhin Erfüllung verlangen; der Verpflichtete hat dann die Folgen seines …

    14 Nov 1973 · JJR_19731114_OGH0002_0050OB00205_7300000_001

  • OGH 29.05.1957, 3Ob205/57Decision

    … Spätere Entscheidungen wie 1 Ob 1055/52 und 1 Ob 50/54 erachten, daß hier § 920 ABGB. zur Anwendung zu kommen habe. Diese Bestimmung setze voraus, daß die durch Verschulden des Schuldners unmöglich gewordene Leistung nicht mehr zu …

    29 May 1957 · JJT_19570529_OGH0002_0030OB00205_5700000_000

  • OGH 25.10.1973, 2Ob159/73Decision

    … nur allgemeine Grundsätze des Schadenersatzrechtes wiederholt, denenzufolge schuldhafte Erfüllungsvereitelung nach § 920 ABGB zu Schadenersatzansprüchen führt (vgl. H. Hoyer in ZAS 1966, 133; Linner, Das Recht der Handelsvertreter, …

    25 Oct 1973 · JJT_19731025_OGH0002_0020OB00159_7300000_000

  • OGH 30.06.1998, 1Ob342/97vDecision

    … Auflösungsgrunds nennt Binder (aaO Rz 16) Vertragsverletzungen, die bei Zielschuldverhältnissen zum Rücktritt nach § 918 Abs 1 und § 920 erster Satz ABGB berechtigen, Verhaltensweisen, die nach den für bestimmte …

    30 Jun 1998 · JJT_19980630_OGH0002_0010OB00342_97V0000_000

  • OGH 30.11.2006, 8Ob86/06iDecision

    Nach der dispositiven Bestimmung des § 920 ABGB - die auf Dauerschuldverhältnisse mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass eine Beendigung nur noch mit Wirkung ex nunc möglich ist, wenn sie bereits in das Abwicklungsstadium getreten sind …

    30 Nov 2006 · JJT_20061130_OGH0002_0080OB00086_06I0000_000

  • OGH 06.07.2016, 7Ob118/16bDecision

    … versprochenen Leistung physisch oder rechtlich dauernd (endgültig) unmöglich geworden ist (RIS-Justiz RS0018391 zu § 920 ABGB). Unmöglichkeit im Sinn des § 1447 ABGB bedeutet ebenfalls, dass der Leistung ein dauerhaftes Hindernis …

    6 Jul 2016 · JJT_20160706_OGH0002_0070OB00118_16B0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0018391, 5Ob510/82 u.a.Decision

    23 Feb 1982 · JJR_19820223_OGH0002_0050OB00510_8200000_001

  • OGH 10.12.1987, 6Ob680/87Decision

    … Der Vertragsrücktritt der Klägerin sei gemäß § 920 ABGB berechtigt gewesen. Die von der Beklagten eingewendete teilweise Möglichkeit der Erfüllung wäre nicht sinnvoll, weil damit dem Vertragszweck (Straßenverbreiterung) nicht …

    10 Dec 1987 · JJT_19871210_OGH0002_0060OB00680_8700000_000