§ 706. Ein unmöglicher Anfangstermin macht die Anordnung ungültig. Ein unmöglicher Endtermin gilt als nicht beigesetzt. Wenn sich der Verstorbene in der Berechnung der Zeit geirrt hat, ist die Befristung nach seinem mutmaßlichen Willen zu bestimmen.
706 ABGB
VfGH 11.06.1965, A6/64Decision
… Es seien daher die Kläger berechtigt, einen Anspruch nach Pkt. 5 zu stellen. Die Bedingung geite nach § 706 ABGB. als nicht beigesetzt. Dieser Anspruch gehe zumindest auf Schadenersatz, dem Sinne nach auf Restitution.
11 Jun 1965 · JFT_19650611_64A00006_00
Changed on 1 Jan 2017
§ 706. Wäre es offenbar, daß die in der letzten Ein unmöglicher Anfangstermin macht die Anordnung ausgemessene Zeit nie kommen könne; so wird die Bestimmung dieser Zeit wie die Beysetzung einer unmöglichen Bedingung angesehen. Nur in dem Falle, daß der Erblasser wahrscheinlich bloß ungültig. Ein unmöglicher Endtermin gilt als nicht beigesetzt. Wenn sich der Verstorbene in der Berechnung der Zeit sich geirret geirrt hat, wird der Zeitpunctist die Befristung nach dem wahrscheinlichenseinem mutmaßlichen Willen des Erblassers zu bestimmen seyn.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording