706 ABGB

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§ 706. Ein unmöglicher Anfangstermin macht die Anordnung ungültig. Ein unmöglicher Endtermin gilt als nicht beigesetzt. Wenn sich der Verstorbene in der Berechnung der Zeit geirrt hat, ist die Befristung nach seinem mutmaßlichen Willen zu bestimmen.

  • VfGH 11.06.1965, A6/64Decision

    … Es seien daher die Kläger berechtigt, einen Anspruch nach Pkt. 5 zu stellen. Die Bedingung geite nach § 706 ABGB. als nicht beigesetzt. Dieser Anspruch gehe zumindest auf Schadenersatz, dem Sinne nach auf Restitution.

    11 Jun 1965 · JFT_19650611_64A00006_00