710 ABGB

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§ 710. Wenn der Belastete die Auflage aus seinem Alleinverschulden nicht oder nicht vollständig erfüllt hat, ist die Auflage im Zweifel als auflösende Bedingung (§ 696) zu behandeln.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • OGH 25.11.1999, 6Ob244/99xDecision

    … Die (objektive) Unmöglichkeit der Erfüllung des erblasserischen Auftrags führt gemäß § 710 ABGB zur Verpflichtung des Beschwerten, dem Auftrag nach Möglichkeit nahezukommen. Ob die Klägerin Anspruch auf eine Surrogaterfüllung in …

    25 Nov 1999 · JJT_19991125_OGH0002_0060OB00244_99X0000_000

  • OGH 28.06.1977, 5Ob618/77Decision

    … Nach herrschender Auffassung seien die Normen über die Auflage in einer letztwilligen Verfügung (§§ 709, 710 ABGB, § 161a AußStrG) analog auf die Auflagen in unentgeltlichen Rechtsgeschäften unter Lebenden anzuwenden. Darnach …

    28 Jun 1977 · JJT_19770628_OGH0002_0050OB00618_7700000_000

  • OGH 05.09.1996, 2Ob2209/96hDecision

    … H***** weder eine finanzielle Versorgung noch eine persönliche Obsorge übernehmen zu wollen, seien sie gemäß § 710 ABGB des ihnen zugedachten Nachlasses verlustig geworden. Das Klagebegehren sei daher abzuweisen gewesen.

    5 Sep 1996 · JJT_19960905_OGH0002_0020OB02209_96H0000_000

  • OGH 27.02.2008, 3Ob272/07gDecision

    … im Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz nicht gesagt werden kann, die Erbin werde dem (nach § 710 ABGB nicht einmal genau zu erfüllenden) Auftrag nicht nachkommen. Eine bloß auf eine hypothetische Nichterfüllung der Auflage mit …

    27 Feb 2008 · JJT_20080227_OGH0002_0030OB00272_07G0000_000

  • OGH 16.12.2015, 2Ob34/15mDecision

    Die Erben werden daher, weil der Auftrag des Erblassers insoweit nicht genau erfüllt werden kann, gemäß § 710 ABGB zu trachten haben, demselben möglichst nahe zu kommen, etwa durch Vereinbarung eines nur obligatorisch wirkenden …

    16 Dec 2015 · JJT_20151216_OGH0002_0020OB00034_15M0000_000

  • OGH 28.04.1967, 2Ob2/67Decision

    … Unteilbarkeit des Wohnungseigentumsrechtes der Durchführung der letztwilligen Anordnung nicht entgegen, weil man nach § 710 Satz 1 ABGB. "in dem Falle, daß der Auftrag nicht genau erfüllet werden kann, demselben wenigstens nach …

    28 Apr 1967 · JJT_19670428_OGH0002_0020OB00002_6700000_000

  • OGH 28.05.2024, 2Ob81/24mDecision

    … Die in § 710 ABGB vorgesehene Verwirkung des Nachlasses bei Nichterfüllung der Auflage („auflösende Bedingung“) ist nur als Zweifelsregel zu verstehen; ein anderer allenfalls auch durch Auslegung ermittelter Wille des Erblassers …

    28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00081_24M0000_000

  • OGH 18.12.2025, 2Ob197/25xDecision

    … Die Auflage kann in einem Tun oder auch – wie hier – in einem Unterlassen bestehen (RS0012650 [T5]). Nach § 710 ABGB ist die Auflage im Zweifel als auflösende Bedingung zu behandeln, wenn der Belastete sie aus seinem …

    18 Dec 2025 · JJT_20251218_OGH0002_0020OB00197_25X0000_000

  • OGH 11.07.2001, 3Ob99/01gDecision

    … sie Anspruch auf Leistung eines Surrogats in analoger Anwendung des § 662 letzter Satz ABGB oder in Anwendung des § 710 ABGB. Es sei keinesfalls der Wille der Erblasserin gewesen, dass die beklagte Partei das Grundstück lastenfrei …

    11 Jul 2001 · JJT_20010711_OGH0002_0030OB00099_01G0000_000

  • OGH 26.10.1949, 3Ob350/49Decision

    26 Oct 1949 · JJT_19491026_OGH0002_0030OB00350_4900000_000