696 ABGB

1. Bedingung

In forcesince 1 Jan 2017cited 187×

§ 696. Eine Bedingung ist ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich auf den Eintritt oder Nichteintritt des Ereignisses bezieht. Sie ist aufschiebend, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung wirksam wird, und auflösend, wenn das zugedachte Recht bei ihrem Eintritt verloren geht.

The 10 that are cited most themselves, of 187.

  • VwGH 20.02.1990, 89/01/0114Decision

    20 Feb 1990 · JWT_1989010114_19900220X00

  • OGH 09.01.1979, 2Ob559/78Decision

    … h. daß diese Wirkungen erst eintreten, wenn die Bedingung verwirklicht ist (§§ 696 Satz 3, 897 ABGB). Die Wirkung eines Kaufvertrages besteht nun u. a. in der Entstehung des Anspruches auf Kaufpreiszahlung (§ 1062 ABGB), der somit aus …

    9 Jan 1979 · JJT_19790109_OGH0002_0020OB00559_7800000_000

  • VwGH 11.03.1983, 81/17/0048Decision

    … 1 BewG zur Anwendung gelangt, wobei der Begriff der aufschiebenden Bedingung im Sinne des Zivilrechtes (§ 696 ABGB) zu verstehen sei. Wenn auch die Abgabe der Pensionszusage bereits die Verpflichtung des Unternehmers zu ihrer Einhaltung …

    11 Mar 1983 · JWT_1981170048_19830311X00

  • VwGH 12.09.1997, 96/19/1468Decision

    12 Sep 1997 · JWT_1996191468_19970912X00

  • OGH 04.11.1980, 4Ob599/79Decision

    … die Rechtswirkungen des bedingten Rechtsgeschäftes erst mit der Verwirklichung der Bedingung eintreten (§ 696 Satz 3, § 897 ABGB), können Erfüllungshandlungen, die - wie insbesondere der Anspruch auf Kaufpreiszahlung - zur Beendigung …

    4 Nov 1980 · JJT_19801104_OGH0002_0040OB00599_7900000_000

  • OGH 25.09.1979, 4Ob78/79Decision

    25 Sep 1979 · JJT_19790925_OGH0002_0040OB00078_7900000_000

  • OGH 03.03.1977, 7Ob536/77Decision

    … haben, weil eine solche dann vorliegt, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung zu seiner Kraft gelangt (§ 696 ABGB). Im Zweifel ist eine Bedingung nicht als auflösende, sondern als aufschiebende anzusehen (Klang2 III, 655). …

    3 Mar 1977 · JJT_19770303_OGH0002_0070OB00536_7700000_000

  • VwGH 20.10.1993, 92/13/0101Decision

    … Diese in der Zukunft liegenden Tatumstände stellen aufschiebende, und zwar in der Hauptsache verneinende Bedingungen (§ 696 ABGB) der Entstehung des Abfertigungsanspruches dar (vgl. das zur Erbschaftssteuer ergangene Erkenntnis des …

    20 Oct 1993 · JWT_1992130101_19931020X00

  • OGH 16.02.2022, 7Ob114/21xDecision

    1.1. Gemäß § 696 iVm § 897 ABGB ist eine vertragliche Bedingung ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich auf den Eintritt oder Nichteintritt …

    16 Feb 2022 · JJT_20220216_OGH0002_0070OB00114_21X0000_000

  • VwGH 23.04.1996, 96/08/0002Decision

    23 Apr 1996 · JWT_1996080002_19960423X00