§ 696. Eine Bedingung ist ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich auf den Eintritt oder Nichteintritt des Ereignisses bezieht. Sie ist aufschiebend, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung wirksam wird, und auflösend, wenn das zugedachte Recht bei ihrem Eintritt verloren geht.
696 ABGB
1. Bedingung
The 10 that are cited most themselves, of 187.
VwGH 20.02.1990, 89/01/0114Decision
20 Feb 1990 · JWT_1989010114_19900220X00
OGH 09.01.1979, 2Ob559/78Decision
… h. daß diese Wirkungen erst eintreten, wenn die Bedingung verwirklicht ist (§§ 696 Satz 3, 897 ABGB). Die Wirkung eines Kaufvertrages besteht nun u. a. in der Entstehung des Anspruches auf Kaufpreiszahlung (§ 1062 ABGB), der somit aus …
9 Jan 1979 · JJT_19790109_OGH0002_0020OB00559_7800000_000
VwGH 11.03.1983, 81/17/0048Decision
… 1 BewG zur Anwendung gelangt, wobei der Begriff der aufschiebenden Bedingung im Sinne des Zivilrechtes (§ 696 ABGB) zu verstehen sei. Wenn auch die Abgabe der Pensionszusage bereits die Verpflichtung des Unternehmers zu ihrer Einhaltung …
11 Mar 1983 · JWT_1981170048_19830311X00
VwGH 12.09.1997, 96/19/1468Decision
12 Sep 1997 · JWT_1996191468_19970912X00
OGH 04.11.1980, 4Ob599/79Decision
… die Rechtswirkungen des bedingten Rechtsgeschäftes erst mit der Verwirklichung der Bedingung eintreten (§ 696 Satz 3, § 897 ABGB), können Erfüllungshandlungen, die - wie insbesondere der Anspruch auf Kaufpreiszahlung - zur Beendigung …
4 Nov 1980 · JJT_19801104_OGH0002_0040OB00599_7900000_000
OGH 25.09.1979, 4Ob78/79Decision
25 Sep 1979 · JJT_19790925_OGH0002_0040OB00078_7900000_000
OGH 03.03.1977, 7Ob536/77Decision
… haben, weil eine solche dann vorliegt, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung zu seiner Kraft gelangt (§ 696 ABGB). Im Zweifel ist eine Bedingung nicht als auflösende, sondern als aufschiebende anzusehen (Klang2 III, 655). …
3 Mar 1977 · JJT_19770303_OGH0002_0070OB00536_7700000_000
VwGH 20.10.1993, 92/13/0101Decision
… Diese in der Zukunft liegenden Tatumstände stellen aufschiebende, und zwar in der Hauptsache verneinende Bedingungen (§ 696 ABGB) der Entstehung des Abfertigungsanspruches dar (vgl. das zur Erbschaftssteuer ergangene Erkenntnis des …
20 Oct 1993 · JWT_1992130101_19931020X00
OGH 16.02.2022, 7Ob114/21xDecision
1.1. Gemäß § 696 iVm § 897 ABGB ist eine vertragliche Bedingung ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich auf den Eintritt oder Nichteintritt …
16 Feb 2022 · JJT_20220216_OGH0002_0070OB00114_21X0000_000
VwGH 23.04.1996, 96/08/0002Decision
23 Apr 1996 · JWT_1996080002_19960423X00
Changed on 1 Jan 2017
§ 696. Eine Bedingung heißt eine Ereignung, wovon ist ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem , ob sie sich auf den Erfolg,Eintritt oder Nichterfolg der EreignungNichteintritt des Ereignisses bezieht. Sie ist aufschiebend, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung zu seiner Kraft gelangt; sie ist wirksam wird, und auflösend, wenn das zugedachte Recht beybei ihrem EintritteEintritt verloren geht.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording