§ 704. Ist es ungewiß, ob der Zeitpunct, auf welchen der Erblasser das zugedachte Recht einschränkt, kommen oder nicht kommen werde; so wird diese Einschränkung als eine Bedingung angesehen.
704 ABGB
2) Zeitpunct.
The 10 that are cited most themselves, of 14.
OGH 21.02.1996, 7Ob553/95Decision
… Überhaupt spreche die Bestimmung des § 704 ABGB für eine Auslegung im Sinne einer Bedingung.
21 Feb 1996 · JJT_19960221_OGH0002_0070OB00553_9500000_000
OGH 24.11.1998, 1Ob121/98wDecision
… durch die der Eintritt oder die Aufhebung einer Rechtswirkung von einem ungewissen Umstand abhängig gemacht wird (§§ 696, 704 ABGB). Man nennt auch diesen Umstand selbst "Bedingung", so daß der Begriff sowohl die - im Rahmen der …
24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_0010OB00121_98W0000_000
VwGH 13.06.1989, 85/07/0298Decision
13 Jun 1989 · JWT_1985070298_19890613X00
OGH 10.03.1992, 5Ob80/91Decision
Bedingung ist gemäß den §§ 696 und 704 ABGB die einem Rechtsgeschäft von den Parteien hinzugefügte Beschränkung, durch die der Eintritt oder die Aufhebung einer Rechtswirkung - hier:
10 Mar 1992 · JJT_19920310_OGH0002_0050OB00080_9100000_000
OGH 11.10.1988, 2Ob571/88Decision
… Zeitpunkt, ab welchem der Erblasser das zugedachte Recht einschränkt, kommen oder nicht kommen werde, so wird gemäß § 704 ABGB diese Einschränkung als eine Bedingung angesehen. Ist der Zeitpunkt von der Art, daß er kommen muß, so …
11 Oct 1988 · JJT_19881011_OGH0002_0020OB00571_8800000_000
OGH 11.01.2005, 5Ob295/04zDecision
Zufolge §§ 696, 704 ABGB ist eine Bedingung die einem Rechtsgeschäft von den Parteien hinzugefügte Beschränkung, durch die der Eintritt oder die Aufhebung einer Rechtswirkung von einem ungewissen Umstand abhängig gemacht wird. Ist …
11 Jan 2005 · JJT_20050111_OGH0002_0050OB00295_04Z0000_000
OGH 09.11.1988, 1Ob32/88Decision
… Die Rechte des Erblassers seien vermögensrechtliche Ansprüche und nach § 904 zweiter und letzter Satz und § 704 ABGB vererbbar.
9 Nov 1988 · JJT_19881109_OGH0002_0010OB00032_8800000_000
VwGH 21.05.1990, 88/15/0171Decision
… hiezu die §§ 696 und 704 ABGB sowie die Ausführungen von Welser in Rummel, Kommentar zum ABGB I2 Rz 1 ff zu § 696 ABGB, von Rummel in Rummel a.a.O. Rz 1 ff zu § 897 ABGB, und von Koziol-Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts I8 …
21 May 1990 · JWT_1988150171_19900521X00
OGH Rechtssatz RS0102067, 7Ob553/95 u.a.Decision
21 Feb 1996 · JJR_19960221_OGH0002_0070OB00553_9500000_001
VfGH 16.03.1965, B260/64Decision
… beurteilen wollte, so könnte die Zeitbestimmung, weil die Ausübung des Kündigungsrechtes ungewiß ist, nach § 704 ABGB. als Bedingung angesehen werden.
16 Mar 1965 · JFT_19650316_64B00260_00
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording