Bundeshaushaltsgesetz
BHG
TypeactDate1 Jan 1987Since1 Jan 1987Articles122Versions held66Cited by382 documentsLast changed1 Jan 2013
- 12Bundesfinanzrahmengesetz
- 12aObergrenzen für Rubriken und Untergliederungen des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 12bBindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 12cVorbereitung des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 12dVorbereitung der Grundzüge des Personalplanes
- 12eErstellung des Entwurfs des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 12fVorlage des Entwurfs des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 12gStrategiebericht
- 14Finanzielle Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen, über- oder zwischenstaatlicher Vereinbarungen und
- 14aFinanzielle Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen auf Bürger/innen und Unternehmen aufgrund von Info
- 15Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
- 15aControlling
- 15b
IV. ABSCHNITT – Veranschlagung
- 16Gegenstand der Veranschlagung
- 17Besondere Bestimmungen über die Veranschlagung
- 17aFlexibilisierungsklausel
- 17aFlexibilisierungsklausel
- 17b
- 18Gliederung des Bundesvoranschlages
- 19Gliederung nach organorientierten Gesichtspunkten
- 20Gliederung nach finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten
- 21Voranschlagsansätze
- 22Aufgabenbereiche
- 23Einzelvorhaben
- 24Voranschlagsposten
- 25Teilhefte
- 26Personalplan
- 29Konjunkturausgleichmaßnahmen
- 30Vorbereitung des Bundesvoranschlagsentwurfes
- 31Vorbereitung des Personalplanentwurfes
- 32Erstellung des Bundesvoranschlagsentwurfes
- 33Erstellung des Personalplanentwurfes
- 34Vorlage des Entwurfes des Bundesfinanzgesetzes
- 35Zusätzliche Übersichten zum geltenden Bundesfinanzgesetz
- 35a
- 36Ordnung der Veranschlagung
V. ABSCHNITT – Einnahmen-und Ausgabengebarung
- 37Grundlage der Gebarung
- 37a
- 37b
- 38Gesamtbedeckungsgrundsatz
- 39Einnahmenaufbringung
- 40Geldmittelbereitstellung
- 41Außer- und überplanmäßige Ausgaben
- 42Ausgabenbindungen
- 43Vorbereitung eines Vorhabens
- 44Durchführung eines nur das laufende Finanzjahr belastenden Vorhabens
- 45Durchführung eines künftige Finanzjahre belastenden Vorhabens; Vorbelastungen
- 46Durchführung eines Berechtigungen des Bundes begründenden Vorhabens; Vorberechtigungen
- 47Prüfung der Durchführung eines Vorhabens
- 48Postenausgleich und Posteneröffnung
- 49aLeistungen von Organen des Bundes an Dritte
- 50Vermittlungsweise Leistung von Ausgaben
- 51Monatshaushalt
- 52Zeitliche Abgrenzung
- 53Rücklagen
- 54Förderungsbericht
VI. ABSCHNITT – Bundesvermögens-und Schuldengebarung
- 55Erwerb von Sachen für den Bund und Zuständigkeit für deren Verwaltung
- 56Ordnung der Bestandteile des Vermögens
- 57Bewertung der Bestandteile des Vermögens
- 58Grundsätze für die Verwaltung der Bestandteile des Bundesvermögens und der im Gewahrsam des Bundes befindli
- 59Erwerb von Beteiligungen durch den Bund und Übertragung von Aufgaben des Bundes an andere Rechtsträger
- 60Rückforderung nicht geschuldeter Leistungen des Bundes
- 61Stundung, Ratenbewilligung, Aussetzung und Einstellung der Einziehung bei Forderungen des Bundes
- 62Verzicht auf Forderungen des Bundes
- 63Verfügungen über sonstige Bestandteile des beweglichen Bundesvermögens
- 64Verfügungen über Bestandteile des unbeweglichen Bundesvermögens
- 65Finanzschulden
- 65a
- 65b
- 65c
- 66Bundeshaftungen
VII. ABSCHNITT – Anordnungen im Gebarungsvollzug
VIII. ABSCHNITT – Zahlungsverkehr
- 74Verrechnungsmaßstäbe
- 75Verrechnungsgrundsätze
- 76Grundsätze für die automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben der Haushaltsführung
- 77Grundsätze für die Anwendung automatisierter Verfahren in der Haushaltsführung
- 78Voranschlagswirksame Verrechnung
- 79Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen
- 80Bestands- und Erfolgsverrechnung
- 81Weitere Verrechnungskreise
- 82Kosten- und Leistungsrechnung
- 82aLeistungszeiterfassung
- 83Allgemeine Bestimmungen über die Monatsnachweisungen
- 84Monatsnachweisungen über die voranschlagswirksame Verrechnung
- 85Monatsnachweisungen über die Bestand- und Erfolgsverrechnung
- 86Monatsnachweisungen über die Vorberechtigungen und Vorbelastungen
- 87Kassenabrechnungen
- 88Aufbewahrung der Verrechnungsunterlagen und der Verrechnungsaufschreibungen
- 89Ordnung der Verrechnung
XI. ABSCHNITT – Rechnungslegung
XII. ABSCHNITT – Bundesrechnungsabschluß
XIII. ABSCHNITT – Übergangs-und Schlußbestimmungen
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.