18 BHG

Gliederung des Bundesvoranschlages

No longer in force
(1)

§ 18. Der Bundesvoranschlag ist unter grundsätzlicher Beachtung des Dezimalsystems nach Rubriken und Untergliederungen gemäß § 12a und darüber hinaus nach Titeln, Paragraphen und Unterteilungen zu gliedern.

(2)

Den Gliederungseinheiten gemäß Abs. 1 sind die Einnahmen und Ausgaben nach organorientierten Gesichtspunkten (§ 19) sowie nach finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten (§ 20) unter Voranschlagsansätzen (§ 21) zuzuordnen.

(3)

Die Einnahmen sind den Ausgaben unter Berücksichtigung der organorientierten Gesichtspunkte gegenüberzustellen.

(4)

Bei den Voranschlagsansätzen sind die jeweils in Betracht kommenden Aufgabenbereiche (§ 22) anzumerken.