23 BHG

Einzelvorhaben

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(1)

§ 23. Als Einzelvorhaben ist ein Vorhaben zu behandeln, das einen in wirtschaftlicher, rechtlicher und finanzieller Hinsicht einheitlichen Vorgang zum Gegenstand hat.

(2)

Soweit ein Einzelvorhaben die Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder die Erbringung sonstiger Leistungen zum Gegenstand hat, umfaßt das Vorhaben alle sich hierauf beziehenden sachlich abgrenzbaren und wirtschaftlich zusammengehörigen Leistungen, die in der Regel auf Grund einer einheitlichen Planung erbracht werden.

(3)

Ausgaben für Einzelvorhaben, die im Hinblick auf die Eigenart des Vorhabens rechtlich oder wirtschaftlich gleichartige Ausgaben betreffen, sind unter Voranschlagsposten (§ 24), sonst unter Voranschlagsansätzen gesondert zu veranschlagen, sofern dem nicht Interessen der Sicherung der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres oder der umfassenden Landesverteidigung entgegenstehen. Mit einem Einzelvorhaben unmittelbar zusammenhängende Einnahmen können unter gesonderten Voranschlagsansätzen oder Voranschlagsposten veranschlagt werden. Im Rahmen der gemäß § 36 zu erstellenden Richtlinien hat der Bundesminister für Finanzen hinsichtlich der Veranschlagung von Einzelvorhaben auf die Eigenart der Vorhaben oder Gruppen von Vorhaben Bedacht zu nehmen und dementsprechend auch die jeweils maßgeblichen Betragsgrenzen festzulegen.

  • Controllingverordnung7Law

    … Die finanziellen Auswirkungen von Maßnahmen gemäß § 14 und § 15 des Bundeshaushaltsgesetzes und Vorhaben gemäß § 23 des Bundeshaushaltsgesetzes sowie sonstigen geldwirksamen Entscheidungen sind gesondert zu beobachten, in Bezug zum …

  • Bundeshaushaltsgesetz 2013121Law

    … Bundesministerin für Finanzen oder dem Bundesminister für Finanzen hergestellt wurde, finden die Bestimmungen des §§ 23, 43 bis 48 des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/1986, Anwendung. (15) Verfügungen über Bundesvermögen …

  • Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln12Law

    § 12. Im Rahmen der Einvernehmensherstellung (§§ 15 Abs. 1 Z 3, 23, 43 bis 45 BHG) mit dem Bundesminister für Finanzen hat dieser insbesondere darauf zu achten, dass 1. die finanziellen Vorkehrungen getroffen sind, um die Ausgaben für …

  • VwGH 22.06.2011, 2011/04/0116Decision

    … zu diesem Wesensmerkmal des Vorhabensbegriffes auch § 23 Abs. 2 Bundeshaushaltsgesetz, auf den die Gesetzesmaterialien zu § 22 BVergG 2006 verweisen). Im vorliegenden Fall wurden die in Rede stehenden Dienstleistungen nämlich nicht nur …

    22 Jun 2011 · JWT_2011040116_20110622X00

  • Controllingverordnung7Law

    § 7. (1) Die finanziellen Auswirkungen von Maßnahmen gemäß § 14 und § 15 BHG und Vorhaben gemäß § 23 BHG sowie sonstigen geldwirksamen Entscheidungen sind gesondert zu beobachten, in Bezug zum Bundesfinanzrahmengesetz und …