Bundeshaushaltsgesetz 2013
BHG 2013
TypeactDate31 Dec 2009Since31 Dec 2009Articles129Versions held18Cited by205 documentsLast changed1 Jul 2025
- 12Bundesfinanzrahmengesetz
- 13Bindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes
- 14Strategiebericht
- 15Vorlagepflichten für das Bundesfinanzrahmengesetz, die Grundzüge des Personalplanes, den Strategiebericht u
- 16Einvernehmensherstellung bei neuen Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben, die finanzielle Auswirkungen a
- 17Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben
- 18Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben
- 23Bundesfinanzgesetz
- 24Gliederung des Bundesvoranschlages
- 25Darstellung des Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlages im Bundesvoranschlag
- 26Voranschlagsstellen und Voranschlagskonten
- 27Gesetzliche und verwaltungsinterne Bindungswirkungen
- 28Grundsätze der Veranschlagung
- 29Abweichung von den Grundsätzen der Veranschlagung
- 30Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Ergebnisvoranschlag
- 31Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen
- 32Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag
- 33Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag
- 34Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag
- 35Gesetzliche Verpflichtungen
- 37Bindungen im Rahmen der Veranschlagung
- 38Aufgabenbereiche
- 46Grundlage der Gebarung
- 47Berichtspflichten
- 48Gesamtbedeckungsgrundsatz
- 49Mittelaufbringung
- 50Geldmittelbereitstellung
- 51Monatsvoranschlag
- 52Mittelverwendungsbindung
- 53Mittelumschichtungen
- 54Mittelverwendungsüberschreitungen
- 55Bildung von Rücklagen
- 56Entnahme und Auflösung von Rücklagen
- 57Vorhaben
- 58Voraussetzung für die Durchführung eines Vorhabens
- 59Durchführung eines nur das laufende Finanzjahr belastenden Vorhabens
- 60Durchführung eines künftige Finanzjahre belastenden Vorhabens; Vorbelastungen
- 61Durchführung eines Berechtigungen des Bundes begründenden Vorhabens; Vorberechtigungen
- 62Konteneröffnung
- 63Vergütungen zwischen Organen des Bundes; Kostenanteile
- 64Leistungen von Organen des Bundes an Dritte
- 65Vermittlungsweise Leistung von Auszahlungen
- 69Erwerb von Sachen für den Bund und Zuständigkeit für deren Verwaltung
- 70Grundsätze für die Verwaltung des Bundesvermögens und der im Gewahrsam des Bundes befindlichen fremden Sach
- 71Erwerb von Beteiligungen durch den Bund und Übertragung von Aufgaben des Bundes an andere Rechtsträger
- 72Rückforderung nicht geschuldeter Leistungen des Bundes
- 73Stundung, Ratenbewilligung, Aussetzung und Einstellung der Einziehung bei Forderungen des Bundes
- 74Verzicht auf Forderungen des Bundes
- 75Verfügungen über sonstige Bestandteile des beweglichen Bundesvermögens
- 76Verfügungen über Bestandteile des unbeweglichen Bundesvermögens
- 77Ordnung des Bundesvermögens
- 89Grundsätze der Verrechnung
- 90Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung
- 91Ansatzregeln in der Verrechnung
- 92Bewertungsregeln in der Verrechnung
- 93Regeln für den Ansatz und die Bewertung von Finanzinstrumenten
- 94Gliederung der Vermögensrechnung
- 95Ergebnisrechnung und Vermögensrechnung
- 96Finanzierungsrechnung
- 97Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen
- 98Sonstige Verrechnungskreise
- 99Gesonderte Gebarung
- 100Monatsnachweise
- 101Abschlussrechnungen
- 102Voranschlagsvergleichsrechnungen
- 103Grundsätze für die automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben der Haushaltsführung
- 104Grundsätze für die Anwendung automatisierter Verfahren in der Haushaltsführung
- 104aVerantwortliche (Art. 4 Z 7 DSGVO)
- 104bAuftragsverarbeiter (Art. 4 Z 8 DSGVO)
- 104cInformation
- 104dAuskunft
- 104eBerichtigung
- 104fLöschung
- 104gEinschränkung der Verarbeitung
- 104hDatenübertragbarkeit
- 104iWiderspruch
- 105Allgemeines zur Aufbewahrung
- 106Aufbewahrung in digitaler Form
- 107Physische Aufbewahrung
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.