23 BHG 2013

Bundesfinanzgesetz

In forcesince 1 Jan 2013cited 6×
(1)

§ 23. Das Bundesfinanzgesetz besteht aus

1.

Bedeckungs- und Ermächtigungsregeln und weiteren für die Haushaltsführung wesentlichen Grundlagen,

2.

dem Bundesvoranschlag, zusammengesetzt aus

a)

dem Ergebnisvoranschlag,

b)

dem Finanzierungsvoranschlag,

c)

den Angaben zur Wirkungsorientierung,

3.

dem Personalplan,

4.

Anlagen nach § 29 Abs. 1 bis 3.

(2)

Im Bundesvoranschlag sind Wirkungsziele und für deren Erreichen vorgesehene Maßnahmen mit Indikatoren anzuführen, die mit den veranschlagten Mittelverwendungen umzusetzen sind. Die Angaben zur Wirkungsorientierung sind indikativ und so zu wählen, dass ihre Relevanz, inhaltliche Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit sowie Überprüfbarkeit gewährleistet sind.

  • WFA-Grundsatz-Verordnung10a3Law

    … inhaltlichen Zusammenhang mit Angaben zur Wirkungsorientierung (Maßnahmen auf Globalbudgetebene gemäß § 23 Abs. 2 BHG 2013) des Bezug habenden Bundesfinanzgesetzes steht. (2) Abs. 1 gilt nicht für die Erlassung von Sonderrichtlinien …

  • Vorhabensverordnung3Law

    … 2 Z 5 lit. a BHG 2013) und im BFG (§ 23 Abs. 1 Z 2 lit. c BHG 2013) stehen. 7. Soweit die Vorhabensziele von den Wirkungszielen oder Maßnahmen des geltenden BFG abweichen oder nicht unmittelbar auf diese zurückgeführt werden können, …

  • VwGH 27.10.2014, Ra 2014/04/0022Decision

    … einheitlichen Planung erbracht, wobei der Verwaltungsgerichtshof zu diesem Wesensmerkmal des Vorhabensbegriffes auf § 23 Abs. 2 Bundeshaushaltsgesetz verwies, der wiederum in den Gesetzesmaterialien zu § 22 BVergG 2006 angeführt wird …

    27 Oct 2014 · JWT_2014040022_20141027L00

  • Gesetzliches Budgetprovisorium 20141Law

    … insbesondere einschließlich der darin enthaltenen Artikel I bis XIV, der Angaben zur Wirkungsorientierung gemäß § 23 Abs. 1 Z 2 lit. c des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013) und des Personalplanes 2013. (2) Soferne die im …

  • Deregulierungsgrundsätzegesetz1Law

    … sind unter Berücksichtigung der Grundsätze der Wirkungsorientierung insbesondere die Qualitätskriterien gemäß § 23 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, wie inhaltliche Konsistenz, …

  • Angaben zur Wirkungsorientierung-VO8Law

    § 8. (1) Gemäß den §§ 23 und 41 BHG 2013 sind alle Angaben zur Wirkungsorientierung so zu wählen, dass ihre Relevanz, inhaltliche Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit sowie Überprüfbarkeit …