83 BHG 2013

Prämien

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×

§ 83. Beamtinnen und Beamte sowie Vertragsbediensteten des Bundes können Prämien gewährt werden, wenn

1.

die Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne weitgehend erfüllt wurden und

2.

die hierfür erforderlichen Mittel im jeweiligen Detailbudget bedeckt werden können.

  • Finanzmarktstabilitätsgesetz3Law

    … 1 Z 1 und 2 können nur durch schriftliche Vereinbarung erfolgen. In diesen Vereinbarungen sind von § 83 Bundeshaushaltsgesetz 2013, BGBl. I Nr. 139/2009 (BHG 2013), abweichende Regelungen zulässig; Rechte im Sinne des § 83 Abs. 2 Z 1 …