§ 153. Das Versteigerungsverfahren ist vorbehaltlich der Anwendung des §§ 14, 27 Abs. 1 und § 41 Abs. 2 aufzuschieben, wenn zur Hereinbringung derselben Forderung Exekution auf wiederkehrende Geldforderungen geführt wird und der pfändbare Betrag voraussichtlich ausreichen wird, die hereinzubringende Forderung samt Nebengebühren im Laufe eines Jahres zu tilgen oder Exekution auf bewegliche oder unbewegliche Sachen oder Vermögensrechte geführt wird und die gepfändeten Vermögensobjekte die hereinzubringende Forderung voraussichtlich decken werden. Bei einer anderen unbeweglichen Sache ist das Verfahren nur auf Antrag aufzuschieben.
153 EO
Vorrang anderer Exekutionsarten
OGH 29.01.1991, 5Ob114/90Decision
… Auch unter Berücksichtigung des Kündigungsrechtes des § 153 EO bleibe zumindest für die dort angeführte Frist die Unsicherheit über die Höhe des zu entrichtenden Zinssatzes bestehen. Schließlich sei darauf zu verweisen, daß ja …
29 Jan 1991 · JJT_19910129_OGH0002_0050OB00114_9000000_000
OGH 12.02.1991, 5Ob115/90Decision
Auch die Bestimmungen des § 171 Abs 3 EO und des § 153 EO sprächen gegen die Zulässigkeit der Pfandrechtseinverleibung für bloß mit einem Höchstzinsfuß bezeichnete Zinsen.
12 Feb 1991 · JJT_19910212_OGH0002_0050OB00115_9000000_000
Changed on 1 Jul 2021
(1) Der Ersteher kann von ihm in Anrechnung auf das Meistbot übernommene pfandrechtlich sichergestellte Forderungen halbjährig kündigen und ohne Rücksicht auf die vertragsmäßig für die Rückzahlung geltenden Bestimmungen zurückzahlen, wenn die vertragsmäßig von der§ 153. Das Versteigerungsverfahren ist vorbehaltlich der Anwendung des §§ 14, 27 Abs. 1 und § 41 Abs. 2 aufzuschieben, wenn zur Hereinbringung derselben Forderung Exekution auf wiederkehrende Geldforderungen geführt wird und der pfändbare Betrag voraussichtlich ausreichen wird, die hereinzubringende Forderung außer den Capitalsabschlagszahlungen dem Gläubiger zu entrichtenden wiederkehrenden Leistungen in ihrem jährlichen Gesammtbetrage vier von Hundert übersteigen.
(2) Sofern vertragsmäßig kürzere Kündigungsfristen gelten, kommen diese dem Ersteher zu stattensamt Nebengebühren im Laufe eines Jahres zu tilgen oder Exekution auf bewegliche oder unbewegliche Sachen oder Vermögensrechte geführt wird und die gepfändeten Vermögensobjekte die hereinzubringende Forderung voraussichtlich decken werden. Bei einer anderen unbeweglichen Sache ist das Verfahren nur auf Antrag aufzuschieben.
- 1 Jul 2021 – todayin force
- 1 Oct 2000 – 1 Jul 2021earlier wording
- 1 Aug 1989 – 1 Oct 2000earlier wording