175 EO

Prüfungspflichten und Anordnungen des Gerichts

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§ 175. Das Gericht hat sich spätestens vierzehn Tage vor dem Versteigerungstermin durch Prüfung der Urkunden, welche zum Beweise der Kundmachung und der Zustellung zu dienen haben, die Gewissheit zu verschaffen, dass die in Beziehung auf die Bekanntmachung und Zustellung des Versteigerungsedictes erteilten Anordnungen befolgt wurden. Bei wahrgenommenen Mängeln sind die erforderlichen Berichtigungen, Ergänzungen und Kuratorbestellungen in der Art zu verfügen, dass die Versteigerung in dem für sie bestimmten Termine ungehindert vorgenommen werden kann.

  • VwGH 16.02.2000, 96/01/0570Decision

    Der Beschwerde wäre aber kein Erfolg beschieden, wenn ein anderer in § 175 leg. cit. angeführter Haftgrund als Grundlage für die Verhaftung herangezogen werden könnte. Hiefür käme beim gegebenen Sachverhalt nur der Haftgrund des § …

    16 Feb 2000 · JWT_1996010570_20000216X00

  • OGH 13.10.2009, 1Ob152/09yDecision

    … War die Abgabestelle allenfalls nicht ermittelbar, so wäre nach § 273 iVm § 175 EO ein Kurator zu bestellen gewesen (Mohr in Angst2, § 272 EO Rz 6; Feil/Marent, Exekutionsordnung § 272 Rz 3; Mini in Burgstaller/Deixler-Hübner aaO § …

    13 Oct 2009 · JJT_20091013_OGH0002_0010OB00152_09Y0000_000