§ 157. Die Aufschiebung der Exekution wegen einer Zahlungsvereinbarung nach § 45a ist bis zum Beginn der Versteigerung möglich.
157 EO
Zahlungsvereinbarung
VwGH 11.09.2019, Ro 2019/08/0001Decision
… - insbesondere infolge Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung - aufgehoben werden, so sind zwar gemäß § 157 EO die vom Ersteher bezogenen Früchte und Einkünfte zurückzuerstatten; diese Rückabwicklung ändert aber …
11 Sep 2019 · JWT_2019080001_20190911J00
OGH 25.01.1984, 3Ob139/83Decision
… der ersten Versteigerung bis zum Tage der Erteilung des Zuschlages auf Grund der Wiederversteigerung stehen gemäß § 157 Abs. 1 EO nicht dem säumigen Ersteher zu. Sie gebühren gemäß § 157 Abs. 2, § 159 Z 4 EO zwar auch nicht …
25 Jan 1984 · JJT_19840125_OGH0002_0030OB00139_8300000_000
OGH 08.05.2008, 3Ob14/08tDecision
… Dadurch könnten sich im Fall der Aufhebung oder Unwirksamkeit des Zuschlags die vom Ersteher nach § 157 Abs 2 EO zurückzuerstattenden Einkünfte, die nach § 215 Z 4 EO zur Verteilungsmasse des Zwangsversteigerungsverfahrens gehören, …
8 May 2008 · JJT_20080508_OGH0002_0030OB00014_08T0000_000
OGH 19.11.1986, 3Ob103/86Decision
… Aufgrund der Ergebnisse der Verhandlung sind die Versteigerungsbedingungen unter Bedachtnahme auf die Vorschriften der §§ 147 bis 157 EO vom Gericht festzustellen (§ 163 Abs.1 EO). Wenn nicht auf Antrag vom Richter mit Zustimmung des …
19 Nov 1986 · JJT_19861119_OGH0002_0030OB00103_8600000_000
VwGH 09.06.2020, Ra 2020/08/0017Decision
… - insbesondere infolge Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung - aufgehoben werden, so sind zwar gemäß § 157 EO die vom Ersteher bezogenen Früchte und Einkünfte zurückzuerstatten; diese Rückabwicklung ändert aber …
9 Jun 2020 · JWT_2020080017_20200609L00
VwGH Rechtssatz, Ro 2019/08/0001Decision
… - insbesondere infolge Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung - aufgehoben werden, so sind zwar gemäß § 157 EO die vom Ersteher bezogenen Früchte und Einkünfte zurückzuerstatten; diese Rückabwicklung ändert aber …
11 Sep 2019 · JWR_2019080001_20190911J02
VwGH Rechtssatz, Ra 2020/08/0017Decision
… - insbesondere infolge Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung - aufgehoben werden, so sind zwar gemäß § 157 EO die vom Ersteher bezogenen Früchte und Einkünfte zurückzuerstatten; diese Rückabwicklung ändert aber …
9 Jun 2020 · JWR_2020080017_20200609L01
OGH Rechtssatz RS0002878, 3Ob139/83Decision
Aus den Bestimmungen der §§ 157 Abs 2, 159 Z 4 EO kann nicht abgeleitet werden, daß die Liegenschaft selbst nicht mehr dem Vermögen des Verpflichteten zugerechnet werden kann, sondern sozusagen in das Eigentum der dann als …
25 Jan 1984 · JJR_19840125_OGH0002_0030OB00139_8300000_002
OGH Rechtssatz RS0002882, 1Ob299/28Decision
§ 157 EO gestattet den Auftrag gegen jeden Ersteher, der die Liegenschaft in Besitz genommen hat.
28 Mar 1929 · JJR_19290328_OGH0002_0010OB00299_2800000_001
Changed on 1 Jul 2021
(1) Wenn der Zuschlag rechtskräftig aufgehoben wird oder wenn er infolge der Anordnung der Wiederversteigerung oder der gerichtlichen Annahme eines Überbots seine Wirksamkeit verliert, hat der Ersteher die bezogenen Früchte und Einkünfte zurückzuerstatten. Er darf jedoch, wenn nicht wegen seiner Saumsal Wiederversteigerung stattfindet, die von ihm in der Zwischenzeit entrichteten Steuern und öffentlichen Abgaben, die auf Erzielung der Früchte und Einkünfte verwendeten Kosten und die Zinsen des gerichtlich erlegten Betrags des Meistbots vom jeweiligen Erlagstag an in Abrechnung bringen.
(2) Die Rückerstattung der bezogenen Früchte und Einkünfte ist vom Executionsgerichte auf Antrag § 157. Die Aufschiebung der Exekution wegen einer der im §. 154 Absatz 1, genannten Personen durch Beschluss aufzutragen; hiebei sind die wegen Verwertung der Früchte nöthigen Anordnungen zu treffen. Vor Erlassung des Beschlusses ist der frühere Ersteher einzuvernehmen. Nach Rechtskraft des Beschlusses kann vom betreibenden Gläubiger sowie von jeder der übrigen auf das Meistbot gewiesenen Personen beim Executionsgerichte die Execution auf das Vermögen des früheren Erstehers beantragt und zu Gunsten der Vertheilungsmasse durchgeführt werden.
(3) Die erstatteten Beträge oder der für erstattete Früchte erzielte Erlös sind in gerichtliche Verwahrung zu nehmen.
(4) Wird der auf Grund landesgesetzlicher Grundverkehrsgesetze unter Vorbehalt erteilte Zuschlag nicht rechtswirksam, so sind für die Wiederversteigerung die entsprechenden landesgesetzlichen Sondervorschriften zu beachten.Zahlungsvereinbarung nach § 45a ist bis zum Beginn der Versteigerung möglich.
- 1 Jul 2021 – todayin force
- 1 Oct 2000 – 1 Jul 2021earlier wording
- 1 Aug 1989 – 1 Oct 2000earlier wording