The 10 that are cited most themselves, of 82.
OGH 26.06.1991, 3Ob14/91Decision
… Die Forderungsexekution sei nicht gemäß § 41 Abs 2 EO einzustellen, weil sie für die verpflichtete Partei die geringsten Nachteile bringe. Die Entscheidung über die weiteren Einstellungsanträge sei vorzubehalten, weil die Frage der …
26 Jun 1991 · JJT_19910626_OGH0002_0030OB00014_9100000_000
OGH 20.06.2000, 3Ob261/99zDecision
… Wie sich aus § 41 Abs 1 EO ergibt, wonach es zur Einschränkung der Exekution kommt, wenn beispielsweise die Einstellungsgründe des § 35 EO nur hinsichtlich eines Teiles des vollstreckbaren Anspruches eintreten, stellen auch …
20 Jun 2000 · JJT_20000620_OGH0002_0030OB00261_99Z0000_000
OGH 20.11.2001, 3Ob93/01zDecision
… der betreibenden Partei dahin ab, dass der Antrag der verpflichteten Partei auf Einschränkung der Exekution gemäß § 41 Abs 2 EO abgewiesen wurde; es sprach aus, dass gegen diese Entscheidung der Revisionsrekurs nicht zulässig sei, …
20 Nov 2001 · JJT_20011120_OGH0002_0030OB00093_01Z0000_000
OGH 18.06.1997, 3Ob2379/96sDecision
… Eine Abwägung der Interessen der Beteiligten falle daher zugunsten der Weiterführung der Forderungsexekution aus. § 41 Abs 2 EO bezwecke nicht, die Exekution um eine aussichtsreiche Forderungsexekution einzuschränken und den Gläubiger …
18 Jun 1997 · JJT_19970618_OGH0002_0030OB02379_96S0000_000
OGH 19.08.1953, 1Ob673/53Decision
… vertreten den Standpunkt, daß der Exekutionsrichter bei der Entscheidung über den Einstellungsantrag nach § 41 Abs. 2 EO. keine Erwägungen anzustellen brauchte, ob im weiteren Verlauf des Exekutionsvollzuges dieser zum Erfolg führen …
19 Aug 1953 · JJT_19530819_OGH0002_0010OB00673_5300000_000
OGH 09.04.2002, 4Ob7/02mDecision
… Sinn des § 39 Abs 1 Z 1 EO gleich, sodass es einen Grund zur Einstellung oder Einschränkung der Exekution analog zu § 39 Abs 1 Z 1, § 41 Abs 1 EO bildet (SZ 58/26; vgl auch SZ 53/30; EvBl 1975/124; ebenso Fasching LB2 1532; aA Jakusch …
9 Apr 2002 · JJT_20020409_OGH0002_0040OB00007_02M0000_000
OGH 27.02.2002, 3Ob317/01sDecision
… Titelverstöße an einem Tag oder an verschiedenen Tagen bewilligte Unterlassungsexekution auch dann nicht gemäß § 41 Abs 1 EO einschränkbar sei, wenn das klagestattgebende Impugnationsurteil nur einen Teil des betriebenen Anspruchs …
27 Feb 2002 · JJT_20020227_OGH0002_0030OB00317_01S0000_000
OGH 24.01.2018, 3Ob219/17bDecision
… stattgebenden Entscheidung im Impugnationsprozess ist die Exekution gemäß § 36 Abs 3 EO einzustellen bzw gemäß § 41 Abs 1 EO einzuschränken. Eine bloß teilweise Stattgebung der Impugnationsklage wirkt sich im Fall der …
24 Jan 2018 · JJT_20180124_OGH0002_0030OB00219_17B0000_000
OGH 25.02.2004, 3Ob229/03bDecision
… der künftig fällig werdenden Unterhaltsansprüche maßgebende Tatsache (Unterhaltsrückstand) eingetreten ist (§§ 36 Abs 1 Z 1 und 41 Abs 1 EO).
25 Feb 2004 · JJT_20040225_OGH0002_0030OB00229_03B0000_000
OGH 27.01.1999, 3Ob293/98dDecision
Daß der vom Rekursgericht angewendete § 41 Abs 2 EO auch im Zwangsversteigerungsverfahren gilt, wurde vom Obersten Gerichtshof bereits in der Entscheidung SZ 26/85 klargestellt. Der Lösung der Frage, ob Überdeckung vorliegt, kommt …
27 Jan 1999 · JJT_19990127_OGH0002_0030OB00293_98D0000_000