935 ABGB

In forcesince 1 Oct 1979cited 112×

§ 935. Die Anwendung des § 934 kann vertraglich nicht ausgeschlossen werden; er ist jedoch dann nicht anzuwenden, wenn jemand erklärt hat, die Sache aus besonderer Vorliebe um einen außerordentlichen Werth zu übernehmen; wenn er, obgleich ihm der wahre Werth bekannt war, sich dennoch zu dem unverhältnißmäßigen Werthe verstanden hat; ferner, wenn aus dem Verhältnisse der Personen zu vermuthen ist, daß sie einen, aus einem entgeldlichen und unentgeldlichen vermischten, Vertrag schließen wollten; wenn sich der eigentliche Werth nicht mehr erheben läßt; endlich, wenn die Sache von dem Gerichte versteigert worden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 112.

  • OGH 23.03.1976, 5Ob255/75Decision

    … Das Gesetz kenne aber auch den Begriff der gemischten Schenkung, § 935 ABGB nehme darauf ausdrücklich Bezug. Es könne in einem solchen Fall der entgeltliche Vertragsteil verschiedenen Vertragstypen zugeordnet werden, am häufigsten …

    23 Mar 1976 · JJT_19760323_OGH0002_0050OB00255_7500000_000

  • OGH 30.08.1995, 3Ob520/94Decision

    … fordern, sofern die Voraussetzungen des § 934 ABGB gegeben sind; die Anwendung des § 934 ABGB kann gemäß § 935 erster Halbsatz ABGB nicht vertraglich ausgeschlossen werden (RdW 1995, 298; Jus-extra 1993/1369; Kramer in Straube2, Rz 2 …

    30 Aug 1995 · JJT_19950830_OGH0002_0030OB00520_9400000_000

  • OGH 07.08.2007, 4Ob135/07tDecision

    … auf das nicht alle Bestimmungen des bürgerlich-rechtlichen Kaufrechts anzuwenden seien; dies gelte jedenfalls für § 935 ABGB. Der Beklagte sei nicht schutzwürdig, weil er die ihm eingeräumte Besichtigungsmöglichkeit nicht …

    7 Aug 2007 · JJT_20070807_OGH0002_0040OB00135_07T0000_000

  • OGH 10.07.2001, 4Ob147/01yDecision

    … Auch keiner der im § 935 ABGB vorgesehenen Ausschlüsse komme hier zum Tragen: Weder habe der Kläger erklärt, die Arztpraxis aus besonderer Vorliebe um einen außerordentlichen Wert zu übernehmen, noch sei ihm der tatsächliche Wert …

    10 Jul 2001 · JJT_20010710_OGH0002_0040OB00147_01Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0087574, 3Ob520/94 u.a.Decision

    30 Aug 1995 · JJR_19950830_OGH0002_0030OB00520_9400000_004

  • OGH 15.12.1997, 1Ob2342/96kDecision

    … § 502 Abs 1 ZPO regelmäßig nicht zuerkannt werden kann, daß gilt aber nicht auch dann, wenn der Ausschlußgrund (§§ 935, 1268 ABGB) falsch beurteilt wird oder wenn die Berechnung auf unlogischen Prämissen aufbaut (8 Ob 2177/96x; …

    15 Dec 1997 · JJT_19971215_OGH0002_0010OB02342_96K0000_000

  • OGH 01.06.1976, 5Ob588/76Decision

    … Da die gemischte Schenkung, abgesehen von der Bestimmung des § 935 ABGB, nicht gesetzlich geregelt ist, muß nach den Umständen des Einzelfalles die angemessene Lösung gesucht werden. Bei Vorliegen von Gründen, aus denen eine Schenkung …

    1 Jun 1976 · JJT_19760601_OGH0002_0050OB00588_7600000_000

  • OGH 17.04.1997, 8Ob2177/96xDecision

    … ist bei Unkenntnis des wahren Wertes ist ein Verzicht auf die Geltendmachung der laesio enormis nicht mehr möglich (§ 935 ABGB idF gemäß § 33 Z 6 KSchG). Bei der Erklärung der Klägerin im Kaufvertrag, den wahren Wert des …

    17 Apr 1997 · JJT_19970417_OGH0002_0080OB02177_96X0000_000

  • VwGH 16.03.1993, 92/08/0190Decision

    … Parteien einen aus entgeltlichen und unentgeltlichen Elementen vermischten Vertrag schließen wollten; wie sich aus § 935 ABGB ergibt, ist entscheidend, ob die vertragschließenden Parteien einen Teil der Leistung als geschenkt ansehen …

    16 Mar 1993 · JWT_1992080190_19930316X00

  • OGH 30.03.2021, 10Ob3/21wDecision

    … aber ein besonders niedriges Entgelt vereinbart, betrifft den Ausschlusstatbestand der Kenntnis des wahren Werts (§ 935 ABGB), bei dessen Vorliegen das Anfechtungsrecht kraft Gesetzes entfällt.

    30 Mar 2021 · JJT_20210330_OGH0002_0100OB00003_21W0000_000