Sicherheitspolizeigesetz
SPG
TypeactDate1 May 1993Since1 May 1993Articles134Versions held96Cited by2,441 documentsLast changed1 Aug 2026
- 2Besorgung der Sicherheitsverwaltung
- 3Sicherheitspolizei
- 4Sicherheitsbehörden
- 5Besorgung des Exekutivdienstes
- 5aÜberwachungsgebühren
- 5bEntrichtung der Überwachungsgebühren
- 6Bundesminister für Inneres
- 7Landespolizeidirektionen
- 8Landespolizeidirektion als Sicherheitsbehörde erster Instanz für das Gebiet einer Gemeinde
- 9Bezirksverwaltungsbehörden
- 10Polizeikommanden
- 11Sicherheitsakademie
- 12Geschäftseinteilung und Geschäftsordnung der Landespolizeidirektionen
- 13aDokumentation
- 13bElektronische Eingaben und Erledigungen (Elektronischer Rechtsverkehr)
- 14Örtlicher Wirkungsbereich der Sicherheitsbehörden in Angelegenheiten der Sicherheitspolizei
- 14aBeschwerden gegen Bescheide
- 15Sicherheitspolizeiliche Informationspflicht
- 15aSicherheit in Amtsgebäuden
- 34Auskunftsverlangen
- 35Identitätsfeststellung
- 35aIdentitätsausweis
- 36Platzverbot
- 36aSchutzzone
- 36bWaffenverbotszone
- 37Auflösung von Besetzungen
- 38Wegweisung
- 38aBetretungs- und Annäherungsverbot zum Schutz vor Gewalt
- 38bMeldeverpflichtung zur Normverdeutlichung
- 39Betreten und Durchsuchen von Grundstücken, Räumen und Fahrzeugen
- 40Durchsuchung von Menschen
- 41Besondere Durchsuchungsanordnung
- 42Sicherstellen von Sachen
- 42aEntgegennahme, Verwahrung und Ausfolgung verlorener oder vergessener Sachen
- 43Verfall sichergestellter Sachen
- 44Inanspruchnahme von Sachen
- 45Eingriffe in die persönliche Freiheit
- 47Durchführung einer Anhaltung
- 48Bewachung von Menschen und Sachen
- 48aAnordnung von Überwachungen
- 49Außerordentliche Anordnungsbefugnis
- 52Aufgabenbezogenheit
- 53Zulässigkeit der Verarbeitung
- 53aDatenverarbeitungen der Sicherheitsbehörden
- 53bZulässigkeit der Verarbeitung durch Fundbehörden
- 54Besondere Bestimmungen für die Ermittlung
- 54aLegende
- 54bVertrauenspersonenevidenz
- 55Sicherheitsüberprüfung
- 55aFälle der Sicherheitsüberprüfung
- 55bDurchführung der Sicherheitsüberprüfung
- 55cGeheimschutzordnung
- 56Zulässigkeit der Übermittlung
- 57Zentrale Informationssammlung; Zulässigkeit der Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung
- 58Zentrale Informationssammlung; Sperren des Zugriffes und Löschen
- 58aSicherheitsmonitor
- 58bVollzugsverwaltung
- 58cZentrale Gewaltschutzdatei
- 58dZentrale Analysedatei über mit beträchtlicher Strafe bedrohte Gewaltdelikte, insbesondere sexuell motivier
- 58eZentrale Datenverarbeitung zur Einsatzunterstützung
- 59Richtigstellung, Aktualisierung und Protokollierung bei Datenverarbeitungen gemeinsam Verantwortlicher
- 60Verwaltungsstrafevidenz
- 61Zulässigkeit der Aktualisierung
- 63Pflicht zur Richtigstellung, Löschung und Protokollierung
- 64Begriffsbestimmungen
- 65Erkennungsdienstliche Behandlung
- 65aErkennungsdienstliche Maßnahmen zur Auffindung Abgängiger
- 66Erkennungsdienstliche Maßnahmen an Leichen
- 67DNA-Untersuchungen
- 68Erkennungsdienstliche Maßnahmen auf Antrag oder mit Einwilligung des Betroffenen
- 69Vermeidung von Verwechslungen
- 70Spurenausscheidungsevidenz
- 71Übermittlung erkennungsdienstlicher Daten
- 72Übermittlung erkennungsdienstlicher Daten zu wissenschaftlichen Zwecken
- 73Löschen erkennungsdienstlicher Daten von Amts wegen
- 74Löschen erkennungsdienstlicher Daten auf Antrag des Betroffenen
- 75Zentrale erkennungsdienstliche Evidenz
- 76Besondere Behördenzuständigkeit
- 77Verfahren
- 78Ausübung unmittelbarer Zwangsgewalt
- 79Besondere Verfahrensvorschriften
- 80Auskunftsrecht
- 81Störung der öffentlichen Ordnung
- 82Aggressives Verhalten gegenüber Organen der öffentlichen Aufsicht oder gegenüber militärischen Organen im W
- 83Begehung einer Verwaltungsübertretung in einem die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rauschzustand
- 83aUnbefugtes Tragen von Uniformen
- 83bUnbefugtes Verwenden geschützter grafischer Darstellungen der Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden
- 84Sonstige Verwaltungsübertretungen
- 85Subsidiarität
- 86Verwaltungsstrafbehörden
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.