44 ÄrzteG

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Organe der Ärztekammern

(1)

§ 44. Organe der Ärztekammern sind:

1.

die Vollversammlung (§§ 45 bis 50),

2.

der Kammervorstand (§ 51),

3.

der Präsident und die Vizepräsidenten (§ 52),

4.

der Verwaltungsausschuß des Wohlfahrtsfonds (§ 79),

5.

der Beschwerdeausschuß (§ 79 Abs. 4).

(2)

Bei Ärztekammern mit mehr als 1 000 Kammerangehörigen sind zwei Vizepräsidenten und bei Ärztekammern mit mehr als 3 000 Kammerangehörigen sind drei Vizepräsidenten zu wählen. Bei Kammern mit weniger als 1 000 Kammerangehörigen ist ein, wenn es aber der Umfang der zu besorgenden Aufgaben erfordert, sind zwei Vizepräsidenten zu wählen. Die Zahl der zu wählenden Vizepräsidenten bestimmt sich nach der Zahl der Kammerangehörigen am Tag der Eröffnungssitzung (§ 49 Abs. 1).

  • VwGH 17.03.1992, 92/11/0016Decision

    … Juni 1989 erhielt er (nach seiner Angelobung gemäß § 54 ÄrzteG) seine Funktion als Organ der Ärztekammer (§§ 44 Abs. 1 Z. 3, 52 ÄrzteG), und er war damit ex lege auch Mitglied der belangten Behörde. Diese Wahl hatte, da sie - wie …

    17 Mar 1992 · JWT_1992110016_19920317X00

  • VfGH 17.06.1993, V44/92Decision

    … ärztlicher Tätigkeit werden der Kammerbeitrag und die sonstigen Umlagen durch Abzug vom Gehalt erhoben (§44 Abs5 Ärztegesetz). Ergibt sich die Unmöglichkeit, aus welchen Gründen immer, den Abzug vom Gehalt durchzuführen, werden …

    17 Jun 1993 · JFT_10069383_92V00044_00

  • VfGH Rechtssatz, B772/86Decision

    … Gemäß §§39, 39a, 39b, und 44 des ÄrzteG, BGBl. 1949/92 idF BGBl. 1974/460, wiederverlautbart als §§56, 57, 58 und 75 mit Kundmachung des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz, BGBl. 1984/373 …

    15 Jun 1987 · JFR_10129385_86B00772_01

  • VfGH Rechtssatz, G38/72 u.a.Decision

    19 Dec 1972 · JFR_19721219_72G00038_01

  • VfGH Rechtssatz, G15/62 u.a.Decision

    … Es sind daher die §§ 41, 42, 43, 44 Abs. 2, 45 Abs. 5 ÄrzteG verfassungswidrig. Ebenso ist § 47 verfassungswidrig. Mit Hoheitsbefugnissen ausgestattete Körperschaften sind Körperschaften öffentlichen Rechtes. Hat die antragstellende …

    27 Mar 1963 · JFR_19630327_62G00015_01

  • VfGH Rechtssatz, A21/51Decision

    10 Dec 1953 · JFR_19531210_51A00021_01