24 ÄrzteG

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(1)

§ 24. Beabsichtigt ein Arzt von einer Krankenbehandlung zurückzutreten, so hat er seinen Rücktritt dem Kranken oder den für dessen Pflege verantwortlichen Personen, erforderlichenfalls auch der Aufenthaltsgemeinde des Kranken, wegen Vorsorge für anderweitigen ärztlichen Beistand, rechtzeitig anzuzeigen.

(2)

Der Arzt darf jeden Kranken behandeln, der ihn in seiner Sprechstunde aufsucht.

(3)

Der Arzt darf die Behandlung eines Kranken, der in seiner Wohnung bereits von einem anderen Arzt behandelt worden ist, nur dann übernehmen, wenn der Kranke oder - im Falle seiner Handlungsunfähigkeit - seine Angehörigen erklären, daß sie auf die Behandlung durch den bisher zugezogenen Arzt verzichten.

(4)

Werden in dringenden Fällen gleichzeitig mehrere Ärzte gerufen, so übernimmt, wenn der Kranke selbst keine Entscheidung trifft und kein Einvernehmen erzielt wird, der Arzt die Behandlung, der als erster von den herbeigerufenen Ärzten eingetroffen ist.

(5)

In den Fällen der Abs. 3 und 4 kann der Arzt grundsätzlich eine Vergütung auch dann beanspruchen, wenn keine Behandlung stattgefunden hat, obwohl der Arzt hiezu bereit war.

  • VfGH 02.10.1992, G338/91Decision

    … Aus §24 sowie §21 des Ärztegesetzes 1984 ergibt sich, daß für freipraktizierende Ärzte nach dem Ärztegesetz 1984 keine Verpflichtung zur Übernahme einer Krankenbehandlung besteht - es sei denn, es handelt sich um den Fall einer …

    2 Oct 1992 · JFT_10078998_91G00338_00

  • VfGH 29.06.1994, G243/93Decision

    … Aus §24 sowie §21 des Ärztegesetzes 1984 ergibt sich, daß für freipraktizierende Ärzte nach dem Ärztegesetz 1984 keine Verpflichtung zur Übernahme einer Krankenbehandlung besteht - es sei denn, es handelt sich um den Fall einer …

    29 Jun 1994 · JFT_10059371_93G00243_00

  • OGH 06.05.2010, 12Os22/10tDecision

    … November 1998 gemäß § 214 Abs 4 leg cit als Bundesgesetz bis zur Erlassung einer Verordnung gemäß § 24 leg cit weiter geltenden) mit 5. März 1994 in Kraft getretenen Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, Sport und …

    6 May 2010 · JJT_20100506_OGH0002_0120OS00022_10T0000_000