49 FrG

No longer in forcecited 23×

Aufhebung der Schubhaft

(1)

§ 49. Die Schubhaft ist durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben, wenn

1.

sie gemäß § 48 nicht länger aufrechterhalten werden darf oder

2.

der unabhängige Verwaltungssenat festgestellt hat, daß die Voraussetzungen für ihre Fortsetzung nicht vorliegen.

(2)

Ist die Schubhaft gemäß Abs. 1 formlos aufgehoben worden, dann gilt der ihr zugrundeliegende Bescheid als widerrufen; die Behörde hat dies aktenkundig zu machen.

(3)

Die Behörde hat dem aus der Schubhaft entlassenen Fremden auf sein Verlangen gebührenfrei eine Bestätigung über die Dauer der Haft auszufolgen.

The 10 that are cited most themselves, of 23.

  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung11Law

    … 3 FrG | Dokumentation „Daueraufenthaltskarte“ 3. Niederlassungsbewilligung begünstigter Drittstaat – Ö, § 49 Abs. 1 FrG | a) Ehegatten und Kinder bis 18 Jahre: Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ b) Kinder über 18 Jahre: …

  • VwGH 03.05.1993, 93/18/0086Decision

    … März 1993 aus der Schubhaft entlassen worden sei. Gemäß § 49 Abs. 2 iVm § 88 Abs. 2 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, gälten damit aber die ihr zugrunde liegenden Bescheide, also auch der bekämpfte, als widerrufen. Der …

    3 May 1993 · JWT_1993180086_19930503X00

  • VwGH 28.07.1995, 95/02/0207Decision

    28 Jul 1995 · JWT_1995020207_19950728X00

  • VwGH 08.07.1994, 94/02/0124Decision

    8 Jul 1994 · JWT_1994020124_19940708X00

  • VwGH 28.10.1993, 93/18/0424Decision

    … 1 Z. 2 als formlos aufgehoben anzusehen ist. Für diesen Fall gilt gemäß § 49 Abs. 2 FrG der ihr zugrunde liegende Bescheid als widerrufen. Damit kann auf Grund dieses Bescheides eine neuerliche Inhaftnahme nicht erfolgen.

    28 Oct 1993 · JWT_1993180424_19931028X00

  • VfGH 15.12.1994, B1405/94Decision

    … In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, daß sowohl §48 Abs4 als auch §49 Fremdengesetz ausdrücklich normieren, die Schubhaft dürfe nicht länger 'aufrechterhalten werden'. Im übrigen ist in der vorliegenden Rechtssache zu …

    15 Dec 1994 · JFT_10058785_94B01405_00

  • VwGH 02.07.2010, 2006/09/0160Decision

    … Unabhängig davon unterlägen gemäß § 49 Abs. 1 des Fremdengesetzes (FrG) in der bis zum 30. Dezember 2005 geltenden Fassung Angehörige von Österreichern, worunter unter anderem die Ehegatten zählten, die Staatsangehörige eines …

    2 Jul 2010 · JWT_2006090160_20100702X00

  • VwGH 03.04.2009, 2008/22/0429Decision

    … einer Erstniederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittstaatsangehöriger - Österreich, § 49 Abs. 1 Fremdengesetz" eingebracht. Nach der Nichtigerklärung der Ehe sei der Antrag der nunmehr zuständigen …

    3 Apr 2009 · JWT_2008220429_20090403X00

  • VwGH 28.02.2024, Ra 2023/22/0097Decision

    … weshalb der gegenständliche Verlängerungsantrag anhand der für die Mitbeteiligte günstigeren Bestimmungen der §§ 47 und 49 Fremdengesetz (FrG 1997) zu beurteilen sei. Da zudem ein von der revisionswerbenden Behörde vor Erlassung des …

    28 Feb 2024 · JWT_2023220097_20240228L00

  • VwGH 08.11.1996, 96/02/0454Decision

    … der unabhängige Verwaltungssenat festgestellt hat, daß die Voraussetzungen für ihre Fortsetzung nicht vorliegen (§ 49 Abs. 1 Z. 1, § 65 Abs. 1 FrG).

    8 Nov 1996 · JWT_1996020454_19961108X00