Zollgesetz 1988
ZollG
TypeactDate3 Dec 1988Since3 Dec 1988Articles202Versions held7Cited by568 documentsLast changed1 Jan 1994
- 20Aufgaben und Aufbau der Zollverwaltung
- 21Zollämter
- 22Zuständigkeit der Zollämter
- 22aÜbernahme von Kontrollbefugnissen
- 23Zollwache
- 23aWaffengebrauch der Zollwache
- 24Allgemeine Befugnisse der Zollorgane (Organe der Zollämter und der Zollwache)
- 25Besondere Befugnisse der Zollorgane (Organe der Zollämter und der Zollwache)
- 26Besondere Zollaufsicht
- 27Amtsstunden
- 28Amtsplatz, Hausbeschau
- 33Anbots- und Informationsmaterial
- 34Zollfreiheit für Reisegut
- 35Zollfreiheit für Beförderungs- und Betriebsmittel, Ersatzteile für Linienflugzeuge sowie für Umschließungen
- 36Zollfreiheit für Übersiedlungsgut
- 37Zollfreiheit für Ausstattungsgut
- 38Zollfreiheit für gebrauchtes Erbschaftsgut
- 39Zollfreiheit für Geschenke
- 40Zollfreiheit für Diplomaten- und Konsulargut sowie für Waren für Kulturinstitute
- 41Erfüllung von Verpflichtungen bei Zollbegünstigungen
- 42Inländische Rückwaren
- 43Ausländische Rückwaren
- 44Rückwaren in besonderen Fällen
- 45Zollvergütung
- 46
- 47Arten und Durchführung des Zollverfahrens
- 48Stellungspflicht
- 49Ausnahmen von der Stellungspflicht
- 50Parteifähigkeit von Personenvereinigungen
- 51Anmelder, Bevollmächtigter
- 52Anmeldung
- 52aSammelanmeldung
- 52bUnvollständige Anmeldung
- 53Formelle Erfordernisse der schriftlichen Anmeldung
- 54Automationsunterstützter Datenaustausch
- 55Zusammenfassende Anmeldungen
- 56Zollamtliche Beschau
- 57
- 58Beschauorgane
- 59Zollamtliche Bestätigung
- 60Sicherheitsleistung
- 61
- 61a
- 62Abfertigung von Waren des freien Verkehrs in der Ausfuhr
- 63Vorabfertigung
- 64Ausfuhr von austrittsnachweispflichtigen Waren des freien Verkehrs
- 65Rechtliche Wirkungen der Ausfuhr
- 66Grundsätzliche Bestimmungen
- 67Arten des Vormerkverkehrs
- 68Ausübungsbewilligung
- 69Vereinfachungsmaßnahmen
- 70
- 71
- 72Rückbringung der Vormerkwaren
- 73Anmeldung im Vormerkverfahren, Beschau, Vormerkschein
- 74Sicherung der Nämlichkeit
- 75Rückbringungsfrist
- 76Sicherheitsleistung im Vormerkverkehr
- 77Stundung im Vormerkverkehr
- 78Ausnahmen von der Verzinsung
- 79Rückbringung von im Eingang vorgemerkten Waren
- 80Zollabrechnung für im Eingang vorgemerkte Waren
- 82Einlagerung von im Eingang vorgemerkten Waren
- 83Vormerkverfahren im Ausgang
- 89Aktiver Veredlungsverkehr
- 90Passiver Veredlungsverkehr
- 91Abrechnungsschlüssel und Behandlung von Fehlmengen
- 92Rückwaren im Veredlungsverkehr
- 93Eingangsvormerkverkehr mit Beförderungsmitteln
- 95Vereinfachtes Vormerkverfahren für ausländische Eisenbahnfahrzeuge
- 96Offene Lager auf Vormerkrechnung
- 97
- 98Lagerbewilligung
- 99Lagerräume, Verschluß, Ersatzpflicht
- 100Öffentliche Zollager
- 101Zurückbehaltungsrecht an Lagerwaren
- 102Zolleigenlager
- 103Lagerwaren
- 104Zollager mit vereinfachtem Verfahren
- 105Einlagerung von Waren
- 106Niederlageschein
- 107Pflichten des Anmelders
- 108Behandlung der Lagerwaren
- 109Auslagerung von Waren
- 111Einstweilige Niederlegung
- 128Beförderung von Zollgütern
- 129Versandverfahren im Eisenbahnverkehr
- 130Zollsichere Einrichtung der Fahrbetriebsmittel der Eisenbahn
- 131
- 132Bahnzollräume
- 133Veräußerung von Zollgütern
- 134Abfertigung der Reisenden
- 135Zollamtliche Kontrolle und Abfertigung
- 136Behandlung von Vorräten
- 137Abfertigung bei vorgeschobenen Zollämtern
- 138Kombinierter Verkehr
- 139Sonstige Bestimmungen
- 140
- 151mitgeführten Waren
- 152Anwendung von anderen Bestimmungen
- 153
- 154Zollerklärung
- 155Abfertigung im Postverkehr
- 156Arten der Abfertigung im Postverkehr
- 157Postverzollung
- 158Selbstverzollung
- 159Einlagerung von Postsendungen in ein öffentliches Zollager
- 160Nachsendung und Rücksendung zollamtlich abgefertigter Postsendungen
- 161Postsendungen
- 162Änderung der Zollfestsetzung im Postverkehr
- 163Versteigerung und Vernichtung von Postsendungen
- 164Behandlung verlorengegangener Postsendungen
- 165Behandlung verdorbener Postsendungen
- 166Durchfuhr von Postsendungen
- 167
- 168Postensendungen mit austrittsnachweispflichtigen Waren
- 169Postsendungen mit nicht austrittsnachweispflichtigen Waren
- 170Zurücknahme von Ausfuhrsendungen durch den Versender
- 171E. Luftverkehr
- 172F. Reiseverkehr
- 173G. Zollfreizonen
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.