83 ZollG

Vormerkverfahren im Ausgang

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 83. Wird das Ausgangsvormerkverfahren von einem anderen als dem Austrittszollamt durchgeführt, so hat das Austrittszollamt nach Prüfung des Zollverschlusses oder der Nämlichkeitszeichen den Austritt der Vormerkwaren in das Zollausland zu überwachen, auf dem Vormerkschein zu bestätigen und diesen dem Anmelder zurückzustellen.

(2)

Bei der Rückbringung der Vormerkwaren gilt hinsichtlich der Beschau und der Nämlichkeitsprüfung der § 79 Abs. 4 entsprechend.

(3)

Im Ausgangsvormerkverfahren mit ausfuhrzollpflichtigen Waren gelten die Bestimmungen über die Sicherheit und Zollabrechnung im Eingangsvormerkverfahren entsprechend.

  • VwGH 28.04.1994, 93/16/0193Decision

    … § 83 Abs. 2 zweiter Satz ZollG) anfällt. Der strafbestimmende Wertbetrag erweist sich somit als überhöht.

    28 Apr 1994 · JWT_1993160193_19940428X00

  • Schriftliche Anmeldungen im ZollverfahrenLaw

    … und der Rückbringung oder Überstellung im Eingangsvormerkverkehr, - Zollabrechnung im Ausgangsvormerkverkehr (§§ 80 und 83 Abs. 3 ZollG). 9.3.3. Folgende Abweichungen vom Muster sind in den Vordrucken zulässig: In die für …