§ 57. Wenn die Beschau nach § 56 Abs. 8 auf Stichproben beschränkt oder sonstige Ermittlungen der Masse, der Menge, des Ursprungs oder der Art und Beschaffenheit der angemeldeten Waren nur für Teilmengen vorgenommen wurden, gilt das Ergebnis der Beschau oder der sonstigen Ermittlungen für die Gesamtheit der angemeldeten Waren. Auf Verlangen des Anmelders sind jedoch weitere Waren zu beschauen, wenn er geltend macht, daß die Ergebnisse der stichprobenweisen Beschau auf den Rest der Waren nicht zutreffen.
57 ZollG
VwGH 29.10.1998, 98/16/0146Decision
… einer untersuchten Probe hätte ein Rückschluß auf die Gesamtcharge nicht getroffen werden dürfen, wegen der §§ 56 Abs. 8 und 57 ZollG 1988 ins Leere.
29 Oct 1998 · JWT_1998160146_19981029X00
VwGH 25.09.1997, 96/16/0053Decision
… Gemäß § 57 ZollG 1988 seien aber die gezogenen Proben für die Beurteilung der Gesamtmenge maßgeblich.
25 Sep 1997 · JWT_1996160053_19970925X00
Changed on 1 Oct 1992
§ 57. (Entfällt; BGBl. Nr. 663/1987, Abschn. I Art. I Z 27)Wenn die Beschau nach § 56 Abs. 8 auf Stichproben beschränkt oder sonstige Ermittlungen der Masse, der Menge, des Ursprungs oder der Art und Beschaffenheit der angemeldeten Waren nur für Teilmengen vorgenommen wurden, gilt das Ergebnis der Beschau oder der sonstigen Ermittlungen für die Gesamtheit der angemeldeten Waren. Auf Verlangen des Anmelders sind jedoch weitere Waren zu beschauen, wenn er geltend macht, daß die Ergebnisse der stichprobenweisen Beschau auf den Rest der Waren nicht zutreffen.
- 1 Oct 1992 – 1 Jan 1995earlier wording
- 3 Dec 1988 – 1 Oct 1992earlier wording