115 ZollG

Vereinfachungsmaßnahmen

No longer in forcecited 1×

§ 115. In der Bewilligung nach § 113 kann zur Vereinfachung des Verfahrens zugelassen werden, daß die Waren sogleich nach der Menge, Art und Beschaffenheit entsprechend der bewilligten Umwandlung in den freien Verkehr überführt und erst nachher der Umwandlung unterzogen werden. Eine solche Bewilligung ist nur zulässig, wenn die nachträgliche Umwandlung durch Maßnahmen der besonderen Zollaufsicht ohne Schwierigkeiten überwacht werden kann. Für die Durchführung der Umwandlung ist eine angemessene Frist zu setzen.

  • Zollanmeldungsverordnung 1990Law

    … im Ausgangsvormerkverkehr, 7 Symbolische Lagerung (Antragsteller unterhält kein Zolleigenlager), 9 Umwandlung nach §§ 112 und 115 ZollG; 0 wenn das Einheitspapier lediglich als Liefernachweis bei Befreiung von der Stellungspflicht …