Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)
ZV
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
- 5Zollbefreiung auf Grund internationaler Gepflogenheiten
- 6Waren für Staatsoberhäupter sowie für diplomatische, konsularische und internationale Stellen und deren Mitg
- 7Särge, Urnen und Trauerschmuck
- 8Ehrenpreise, Erinnerungszeichen und Ehrengaben
- 9Betriebsverlegung ausländischer Unternehmen
- 10Speisewagenvorräte
- 11Vorräte, Ersatzteile und Ausrüstungsgegenstände auf Schiffen
- 12Vorräte, Ersatzteile und Ausrüstungsgegenstände an Bord von Luftfahrzeugen
- 13Zahlungsmittel, Wertpapiere, Manuskripte, Urkunden, Wertzeichen und Fahrscheine
- 14Übersiedlungsgut
- 15Ausstattungsgut
- 16Erbschaftsgut
- 17Für anerkannte gemeinnützige Organisationen und Hilfswerke oder bedürftige Personen gespendete Waren
- 18Motorfahrzeuge für invalide Personen
- 19Gegenstände für Unterricht und Forschung
- 20Kunst- und Ausstellungsgegenstände für Museen
- 21Instrumente und Apparate zur Untersuchung und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten in Spitälern un
- 22Studien und Werke schweizerischer Künstlerinnen und Künstler, die zu Studienzwecken vorübergehend im Auslan
- 23Waren des Grenzzonenverkehrs
- 24Trauben und Wein von Grundstücken der Grenzzone
- 25Waren des Marktverkehrs
- 26Fische aus Grenzgewässern
- 27Warenmuster und Warenproben
- 28Inländisches Verpackungsmaterial
- 29Kriegsmaterial des Bundes
2. Abschnitt: Vorübergehende Verwendung von Waren
- 30Vorübergehende Verwendung im Zollgebiet
- 31Vorübergehende Verwendung im Zollausland
- 32Nichterfüllung von Voraussetzungen
- 33Ausschluss vom Verfahren der vorübergehenden Verwendung
- 34Gewerbliche Verwendung von ausländischen Beförderungsmitteln
- 35Eigener Gebrauch von ausländischen Beförderungsmitteln
- 36Miete von ausländischen Beförderungsmitteln zum eigenen Gebrauch
- 37Behälter
3. Abschnitt: Ausländische Rückwaren
4. Abschnitt: Aktiver Veredelungsverkehr
5. Abschnitt: Passiver Veredelungsverkehr
6. Abschnitt: Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck
7. Abschnitt: Landwirtschaftliche Erzeugnisse
- 55Pflicht zur neuen Zollanmeldung
- 56Befreiung von der Bezahlung der Zollabgabendifferenz
- 57Zusätzliche Angaben bei der Zollanmeldung
- 58Liste der an Dritte gelieferten Waren
- 59Frist für die Zollanmeldung
- 60Annahme der Zollanmeldung
- 61Hinweis auf die Pflicht zur neuen Zollanmeldung
- 62Kontrollen durch das Bundesamt für Landwirtschaft
9. Abschnitt: Zollfreiläden und Bordbuffetdienste
3. Kapitel: Zollerhebungsgrundlagen
1. Kapitel: Überwachung des Warenverkehrs
- 75Zuführungspflichtige Personen
- 76Ausnahmen von der Pflicht zur Benützung der Zollstrassen
- 77Behandlung von Waren im Gewahrsam des BAZG
- 78Dauer des Gewahrsams des BAZG
- 79Angaben in der Zollanmeldung
- 80Begleitdokumente
- 80aVerzicht auf Vorlage eines Ursprungsnachweises
- 81Rechte der anmeldepflichtigen Person vor Abgabe der Zollanmeldung
- 82Vernichtung oder Zerstörung von Waren
- 83Aufgabe zu Gunsten der Bundeskasse
- 84Summarische Prüfung bei der elektronischen Zollanmeldung
- 85Begründung der Berichtigung oder des Rückzugs der Zollanmeldung
- 86Gegenstand der Berichtigung
- 87Berichtigung der Zollanmeldung für Waren ausserhalb des Zollgewahrsams
- 88Wechsel des Zollverfahrens infolge Irrtums
- 89Änderung der Veranlagung
- 90Beschaurecht bei vorangemeldeten Waren
- 91Mitwirkung bei der Beschau
- 92Veranlagungsverfügung
- 93Provisorische Veranlagung
- 94Aufbewahrungspflichtige Daten und Dokumente
- 95Aufbewahrungspflichtige Personen
- 96Aufbewahrungsdauer
- 97Aufbewahrungsform
- 98Organisatorische Massnahmen und Sicherheitsmassnahmen
- 99Korrektur von Veranlagungsverfügungen
3. Kapitel: Besondere Verfahrensbestimmungen
- 100Zugelassene Versenderin oder zugelassener Versender
- 101Zugelassene Empfängerin oder zugelassener Empfänger
- 102Zugelassene Orte
- 103Bewilligung
- 104Entzug der Bewilligung
- 105Form der Zollanmeldung
- 105aVereinfachte Zollanmeldung
- 105bVerpflichtung zur vereinfachten Zollanmeldung
- 105cVerzicht auf Veranlagungsverfügung
- 106Zu- oder Abladen an zugelassenen Orten
2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für den zugelassenen Versand
3. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für den zugelassenen Empfang
3a. Abschnitt: Bestimmungen über zugelassene Wirtschaftsbeteiligte
- 112aZugelassener Wirtschaftsbeteiligter
- 112bFormelle Voraussetzungen
- 112cMaterielle Voraussetzungen
- 112dEinhaltung der Zollvorschriften
- 112eFührung der Geschäftsbücher und der Beförderungsunterlagen
- 112fZahlungsfähigkeit
- 112gGeeignete Sicherheitsstandards
- 112hAntragstellende Personen aus dem Fürstentum Liechtenstein
- 112iVerfahren
- 112jFormelle Prüfung des Antrags
- 112kMaterielle Prüfung des Antrags
- 112lAnerkennung anderer Sicherheitsprüfungen
- 112mGutheissung des Antrags
- 112nAblehnung des Antrags
- 112oInformationspflicht des AEO
- 112pKontrolle des Geschäftsbetriebs
- 112qKontrolle, Sistierung und Widerruf des AEO-Status
- 112rSistierung des AEO-Status
- 112sWiderruf des AEO-Status
3b. Abschnitt: Summarische Ein -und Ausgangsanmeldung zu Sicherheitszwecken
5. Abschnitt: Periodische Sammelanmeldung
6. Abschnitt: Grenzzonenverkehr
7. Abschnitt: Eisenbahnverkehr
8. Abschnitt: Tram- und Busverkehr
- 130Geltungsbereich
- 131Unentgeltliche Beförderung
- 132Meldung von nicht regelmässigen Fahrten des Personenverkehrs
- 133Landung und Löschung ausserhalb von Schiffszolllandestellen
- 134Mitwirkungspflicht
- 135Ausnahmen von der Gestellungs- und Anmeldepflicht
- 136Meldung an die Revierzentrale bei Rheinschifffahrt
- 137Transitverfahren bei Rheinschifffahrt
11. Abschnitt : Passagier- und Warenlisten
1. Abschnitt: Transitverfahren
2. Abschnitt: Zolllagerverfahren
3. Abschnitt: Verfahren der vorübergehenden Verwendung
4. Abschnitt: Verfahren der aktiven Veredelung
- 165Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr
- 165aBewilligung für die aktive Veredelung von Milch- und Getreidegrundstoffen
- 166Inhalt der Bewilligung
- 167Veranlagung von Waren zur aktiven Veredelung
- 168Abschluss des Verfahrens der aktiven Veredelung
- 169Abfälle und Nebenprodukte
- 170Besonderes Verfahren für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Grundstoffe
5. Abschnitt: Verfahren der passiven Veredelung
6. Abschnitt: Ausfuhrverfahren
- 175Bauliche Massnahmen
- 176Lagerhalterin oder Lagerhalter als Einlagererin oder Einlagerer
- 177Bewilligung für Zollfreilager
- 178Entzug der Bewilligung
- 178aZollanmeldung für sensible Waren
- 179Ausfuhrfristen
- 180Zulässige Bearbeitungen
- 181Unzulässige Bearbeitungen
- 182Pflichten der Lagerhalterin oder des Lagerhalters
- 183Verzeichnis der Mieterinnen und Mieter, der Untermieterinnen und Untermieter sowie der Einlagererinnen und
- 184OrdentlicheBestandesaufzeichnungen für sensible Waren
- 185Bestandesaufzeichnung je Einlagererin oder je Einlagerer
2. Kapitel: Sicherstellung von Zollforderungen
- 197General- und Einzelbürgschaft
- 198Festsetzung der Bürgschaftssumme
- 199Eingehen der Bürgschaft
- 200Umfang der Bürgschaft
- 201Überwachung der Bürgschaft
- 202Bescheinigung
- 203Konkurs der Zollschuldnerin oder des Zollschuldners bzw. der Bürgin oder des Bürgen
- 204Tod der Zollschuldnerin oder des Zollschuldners bzw. der Bürgin oder des Bürgen
- 205Kündigung der Generalbürgschaft
- 206Ende der Einzelbürgschaft
- 207Aufhebung einer Bürgschaft
3. Abschnitt: Sicherstellungsverfügung
- 212Zweck
- 213Noch nicht fällige Zollforderungen
- 214Gegenstand der Beschlagnahme
- 215Beschlagnahmeverfügung
- 216Verfügungsadressat
- 217Ermittlung der berechtigten Person von gefundenen und beschlagnahmten Waren
- 218Rechtsstellung der berechtigten Person von gefundenen und beschlagnahmten Waren
- 219Folge der Freigabe
3. Kapitel: Erlass von Zollabgaben bei Vernichtung der Waren
4. Kapitel: Zollpfandverwertung und Verwertung von Wertpapieren
- 221eZollkreise, Grenzwachtregionen sowie Funktionen und Grade des Grenzwachtkorps
- 221fVerbindungsleute im Ausland
- 222Durchsuchung von Fahrzeugen und Behältnissen
- 223Sicherstellung
- 223a
- 224Anhalten
- 225Körperliche Durchsuchung und körperliche Untersuchung
- 226Kontrolle und Festhalten der Identität
- 227Waffen und andere Selbstverteidigungs- und Zwangsmittel
- 228Bewaffnung des Personals des BAZG ausserhalb des Grenzwachtkorps
- 229Grundsätze für den Einsatz von Waffen und anderen Selbstverteidigungs- und Zwangsmitteln
- 229aAufbewahrung und Einzug von Waffen
- 230Erste Hilfe
- 231Voraussetzungen für die Anwendung von Zwang
- 232Voraussetzungen für den Schusswaffengebrauch
- 233Erforderliche Eignung für das gewerbsmässige Ausstellen von Zollanmeldungen
- 234Internationale Amtshilfe
- 235Höhere Berufsbildung
- 236Fotografier- und Filmverbot
- 241Änderung von Anhängen, Anlagen und Beilagen völkerrechtlicher Verträge
- 242Genehmigung von Vereinbarungen über nebeneinander liegende Grenzabfertigungsstellen
- 242aVollzugsbestimmungen
- 243Nachforderung des Bundesamtes für Landwirtschaft
- 244Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
- 245Übergangsbestimmungen zur passiven Veredelung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Grundstoffen
- 246Übergangsbestimmung zur Änderung vom 27. Juni 2012 für die Schweizerische Post und die Konzessionäre
- 246aÜbergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. November 2015
- 247Inkrafttreten
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