Art. 167 ZV

Veranlagung von Waren zur aktiven Veredelung

In forcesince 1 May 2007cited 1×

(Art. 59 Abs. 3 ZG)

1

Die Veranlagung erfolgt nach dem Nichterhebungsverfahren.

2

Wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller es beantragt oder wenn die Zahlung allfälliger Abgaben als gefährdet erscheint, wird das Rückerstattungsverfahren angewendet.

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … einen um das Rückerstattungsverfahren mit bedingtem Rückerstattungsanspruch (nachfolgend: Rückerstattungsverfahren; Art. 167 Abs. 2 ZV), zum andern um das Nichterhebungsverfahren mit bedingter Zahlungspflicht (nachfolgend: …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015