Art. 166 ZV

Inhalt der Bewilligung

In forcesince 1 Jan 2019cited 1×

(Art. 59 Abs. 2 ZG)

Die Bewilligung der Oberzolldirektion enthält namentlich folgende Angaben:

a.

anzuwendendes Verfahren für die aktive Veredelung;

b.

Name und Adresse der Bewilligungsinhaberin oder des Bewilligungsinhabers;

c.

zuständige überwachende Stelle;

d.

Bezeichnung, zolltarifarische Einreihung und gegebenenfalls Menge der Ware, die zur Veredelung ins Zollgebiet verbracht wird;

e.

Beschreibung der Veredelung;

f.

Ausmass der Zollermässigung oder die Zollbefreiung;

g.

Vorschriften über die Abgabenerhebung für bei der Veredelung anfallende Abfälle und Nebenprodukte;

h.

Auflagen, namentlich Fristen für die Ausfuhr der Veredelungserzeugnisse und für den Abschluss des Verfahrens der aktiven Veredelung, materielle Kontroll- und Verfahrensvorschriften sowie formelle Verfahrensvorschriften.

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … 59 Abs. 2 ZG; Art. 166 ZV). Die Bewilligung wird auf Gesuch hin von der Oberzolldirektion oder durch eine ermächtigte Zollstelle spätestens 30 Tage nach Erhalt der vollständigen Unterlagen erteilt (Art. 165 Abs. 3 ZV). Sie ist als …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015