Art. 59 ZG

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Waren, die zur aktiven Veredelung ins Zollgebiet verbracht werden sollen, sind zum Verfahren der aktiven Veredelung anzumelden.

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Wer Waren zur aktiven Veredelung ins Zollgebiet verbringt, braucht eine Bewilligung des BAZG. Die Bewilligung kann mit Auflagen verbunden und namentlich mengenmässig und zeitlich beschränkt werden.

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Im Verfahren der aktiven Veredelung:

a.

werden die Einfuhrzollabgaben im Rückerstattungsverfahren mit Rückerstattungsanspruch und im Nichterhebungsverfahren mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt;

b.

wird stichprobenweise geprüft, ob die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen eingehalten werden;

c.

werden die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen in der Veranlagungsverfügung konkretisiert;

d.

werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

4

Wird das Verfahren der aktiven Veredelung nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden die Einfuhrzollabgaben fällig; dies gilt nicht, wenn die veredelten Waren innerhalb der festgesetzten Frist nachweislich ausgeführt worden sind. Das entsprechende Gesuch ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der festgesetzten Frist zu stellen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)165165a166167Law

    (Art. 59 Abs. 2 ZG) 1 Eine Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr wird Personen erteilt, die: a. ihren Sitz oder Wohnsitz im Zollgebiet haben; b. die Veredelung selber ausführen oder durch Dritte ausführen lassen; und c. Gewähr …

  • MWSTG23535859Law

    … 50–57 ZG), Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung (Art. 58 ZG) oder der aktiven Veredelung (Art. 59 ZG) nachweislich im Inland unter Zollüberwachung standen, sofern das Verfahren ordnungsgemäss oder mit nachträglicher …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)215657Law

    … Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung nach dem vereinfachten Nichterhebungs- und Rückerstattungsverfahren (Art. 59 ZG; Art. 168 Abs. 3 ZV); e. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von Waren nach Buchstabe a, …

  • 2C_32/2011, Urteil vom 7. April 2011 – Zoll; Ursprungsnachweis/Freipass/VerjährungDecision

    … Art. 12 und 59 ZG i.V.m. Art. 59 ZG und Art. 40 lit. d ZV) zur Verfügung (Entscheid der Eidgenössischen Zollverwaltung vom 27. August 2008 E. 4 sowie Vernehmlassung Ziff. 3; vgl. auch angefochtenes Urteil E. 3.2.2; vgl. auch REMO …

    7 Apr 2011 · 2011-04-07-2C_32-2011

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … a. O., N. 852). Das Gesetz kennt zwei Erscheinungsformen der so genannten aktiven Lohnveredelung (Art. 59 Abs. 3 lit. a ZG). Dabei handelt es sich zum einen um das Rückerstattungsverfahren mit bedingtem Rückerstattungsanspruch …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015