Art. 58 ZG

In forcesince 1 May 2007cited 11×
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Waren, die zur vorübergehenden Verwendung ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden sollen, sind zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung anzumelden.

2

Im Verfahren der vorübergehenden Verwendung:

a.

werden die Einfuhrzollabgaben oder allfällige Ausfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt;

b.

wird die Identität der Waren gesichert;

c.

wird die Dauer der vorübergehenden Verwendung festgesetzt;

d.

werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3

Wird das Verfahren der vorübergehenden Verwendung nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden die veranlagten Ein- oder Ausfuhrzollabgaben fällig; dies gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der festgesetzten Frist wieder aus dem Zollgebiet oder ins Zollgebiet verbracht worden sind und ihre Identität nachgewiesen wird. Das entsprechende Gesuch ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der für dieses Zollverfahren festgesetzten Frist zu stellen.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)162163164Law

    (Art. 58 Abs. 1 ZG) 1 Die anmeldepflichtige Person muss den Verwendungszweck der Ware und deren Verwenderin oder Verwender bei der Zollanmeldung angeben. 2 Ändert der Verwendungszweck oder die Verwenderin oder der Verwender, oder wird das …

  • MWSTG23535458Law

    … 49 ZG), Zolllagerverfahrens (Art. 50–57 ZG), Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung (Art. 58 ZG) oder der aktiven Veredelung (Art. 59 ZG) nachweislich im Inland unter Zollüberwachung standen, sofern das Verfahren ordnungsgemäss …

  • 2C_177/2018, Urteil vom 22. August 2019 – Einfuhrabgaben; Nachleistungspflicht (Einfuhr von Pferden)Decision

    … In formeller Hinsicht müssen die betreffenden Waren zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung angemeldet werden (Art. 58 Abs. 1 ZG und Art. 162 ff. ZV; vgl. zum Ganzen auch Urteil 2C_1049/2011 E. 3.2, in: ASA 81 S. 509).

    22 Aug 2019 · 2019-08-22-2C_177-2018

  • 2C_1049/2011, Urteil vom 18. Juli 2012 – Zoll; Bewilligung zur Nutzung eines unverzollten und unversteuerten FahrzeugsDecision

    … 47 Abs. 1 ZG). Sodann führt Art. 47 Abs. 2 lit. d ZG zu Art. 58 ZG, der das Verfahren der vorübergehenden Verwendung regelt. Es löst in diesem Bereich die bisherige Freipassabfertigung ab (Art. 47 Abs. 1 des früheren Zollgesetzes vom …

    18 Jul 2012 · 2012-07-18-2C_1049-2011

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)2152Law

    … … c. bei der Überführung von Waren in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung (Art. 58 ZG); d. bei der Überführung von Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung nach dem vereinfachten Nichterhebungs- und …

  • 2C_677/2021, Urteil vom 28. März 2022 – Nachforderungsverfügung (Inlandtransport mit unverzolltem Reisebus; Kabotage)Decision

    … In formeller Hinsicht müssen die betreffenden Waren zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung angemeldet werden (Art. 58 Abs. 1 ZG und Art. 162 ff. ZV; vgl. Urteil 2C_177/2018 vom 22. August 2019 E. 2.3; zum Ganzen auch Urteil …

    28 Mar 2022 · 2022-03-28-2C_677-2021

  • 2C_372/2021, Urteil vom 23. Dezember 2021 – Einfuhrabgaben; Abgabeperioden 2012-2017Decision

    … Verwendung in das Zollgebiet verbracht, werden die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt (Art. 58 Abs. 2 lit. a ZG). Gegenstände, die sich im Verfahren der vorübergehenden Verwendung befinden, können mittels …

    23 Dec 2021 · 2021-12-23-2C_372-2021

  • Automobilsteuerverordnung vom 20. November 1996 (AStV)1Law

    … oder des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung oder wird es in einem Zollfreilager eingelagert (Art. 39, 50 ff., 58 oder 62 ff. des Zollgesetzes vom 18. März 2005, ZG), so entfällt die Pflicht zur Bezahlung der Steuer. Die …

  • 2C_217/2019, Urteil vom 27. April 2020 – Nachforderungsverfügung/Einfuhr von KunstwerkenDecision

    … August 2019 E. 2.1). Bei der zollrechtlichen Abfertigung in diesem Verfahren entsteht zwar die Einfuhrsteuerschuld (Art. 58 Abs. 2 lit. a ZG); im Sinne des Eintritts einer Resolutivbedingung entfällt die Steuerforderung aber wieder mit …

    27 Apr 2020 · 2020-04-27-2C_217-2019

  • 2C_3/2022, Urteil vom 17. Mai 2022 – Einfuhrabgaben, Abgabeperioden 2014-2016Decision

    … Urteil 2C_372/2021 vom 23. Dezember 2021 E. 3.4, wo es um das Verfahren der vorübergehenden Verwendung ging [Art. 58 ZG]). Die erste Phase ist unterblieben. Die Beschwerdeführenden erklären dies hauptsächlich damit, dass sie bei den …

    17 May 2022 · 2022-05-17-2C_3-2022