Art. 165 ZV

Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr

In forcesince 1 Sep 2014cited 2×

(Art. 59 Abs. 2 ZG)

1

Eine Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr wird Personen erteilt, die:

a.

ihren Sitz oder Wohnsitz im Zollgebiet haben;

b.

die Veredelung selber ausführen oder durch Dritte ausführen lassen; und

c.

Gewähr für den ordnungsgemässen Ablauf des Verfahrens bieten.

2

Nehmen an derselben Ware mehrere Personen Veredelungen vor, so kann die Bewilligung auch an Personengemeinschaften erteilt werden.

3

Die Bewilligung wird auf Gesuch hin von der Oberzolldirektion oder durch sie ermächtigte Zollstellen spätestens 30 Tage nach Erhalt der vollständigen Unterlagen erteilt.

4

Die Oberzolldirektion unterbreitet ein Gesuch um Erteilung einer Bewilligung den betroffenen Organisationen und Bundesstellen zur Stellungnahme, wenn es für die Beurteilung der Voraussetzungen nach Artikel 12 Absatz 3 ZG oder nach Artikel 41 Absatz 2 dieser Verordnung erforderlich ist.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)5657Law

    (Art. 59 und 60 ZG; Art. 165–173 ZV) 1 Für Gesuche um Erteilung einer Bewilligung muss die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller das im Internet zur Verfügung stehende Gesuchsformular verwenden. Sie oder er kann auch eigene Vorlagen …

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … 59 Abs. 2 ZG; Art. 165 ff. ZV). Sinn dieses Verfahrensschrittes ist es, Missbräuche zu verhindern (ARPAGAUS, a.a.O., N. 866). 2. Prüfung und gegebenenfalls Bewilligung des Verfahrens der aktiven Veredelung durch die EZV: Die Bewilligung …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015