Art. 168 ZV

Abschluss des Verfahrens der aktiven Veredelung

In forcesince 1 May 2007cited 3×

(Art. 59 Abs. 4 ZG)

1

Das Verfahren der aktiven Veredelung gilt als ordnungsgemäss abgeschlossen und die Zollermässigung oder die Zollbefreiung wird definitiv gewährt, wenn die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen eingehalten hat.

2

Die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber muss bei der in der Bewilligung bezeichneten überwachenden Stelle:

a.

innerhalb der vorgeschriebenen Frist das Gesuch um definitive Zollermässigung oder um Zollbefreiung einreichen;

b.

in der vorgeschriebenen Art nachweisen, dass die ins Zollgebiet verbrachten Waren oder die im Äquivalenzverkehr verwendeten inländischen Waren innerhalb der vorgeschriebenen Frist als Veredelungserzeugnisse wieder ausgeführt worden sind; und

c.

die Menge der veredelten Waren und der angefallenen Abfälle oder Nebenprodukte unter Vorlage von Rezepturen, Fabrikationsrapporten und ähnlichen Dokumenten nachweisen.

3

Das EFD kann Verfahrenserleichterungen vorsehen.

  • Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr1Law

    … für die Ausfuhr der Veredelungserzeugnisse gilt als Gesuch um definitive Zollermässigung oder Zollbefreiung nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe a ZV. d. Das Verfahren der aktiven Veredelung gilt auch ohne den Nachweis nach Artikel 168 …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)21Law

    … 59 ZG; Art. 168 Abs. 3 ZV); e. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von Waren nach Buchstabe a, mit Ausnahme der Ziffern 7–9, 15, 16 und 19; f. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von …

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … der aktiven Lohnveredelung: Das Gesuch ist bei der in der Bewilligung bezeichneten überwachenden Stelle einzureichen (Art. 168 Abs. 2 ZV; hinten E. 2.4.3), wobei eine (Abrechnungs-) Frist von 60 Tagen seit Ablauf der festgesetzten …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015