Art. 1 Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr

Verfahren der aktiven Veredelung

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Sind die Zollstellen von der Oberzolldirektion (OZD) zur Erteilung der Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr ermächtigt, so gelten die folgenden Verfahrenserleichterungen:

a.

Die Zollanmeldung gilt als Gesuch um Erteilung einer Bewilligung.

b.

Die Zollstelle, bei der die Waren zur Veredelung ins Zollgebiet verbracht werden, ist überwachende Stelle für das Verfahren.

c.

Die Zollanmeldung für die Ausfuhr der Veredelungserzeugnisse gilt als Gesuch um definitive Zollermässigung oder Zollbefreiung nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe a ZV.

d.

Das Verfahren der aktiven Veredelung gilt auch ohne den Nachweis nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe c ZV als ordnungsgemäss abgeschlossen, wenn die zur Veredelung ins Zollgebiet verbrachten Waren oder die im Äquivalenzverkehr verwendeten inländischen Waren innerhalb der von der Zollstelle gesetzten Frist:

1.

als Veredelungserzeugnis ausgeführt worden sind, oder

2.

nach Artikel 44 oder 169 ZV veranlagt worden sind.

2

Die OZD kann die Verfahrenserleichterungen auch für Bewilligungen vorsehen, die es selbst erteilt.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)Law

    … der nachfolgend aufgeführten Waren wird von den Zollstellen bewilligt, sofern die Veranlagung im Verfahren nach den Artikeln 1 und 2 der Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr erfolgt: Ware Veredelungsarten a. …

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … 168 Abs. 2 lit. a ZV (so Art. 1 Abs. 1 lit. a und c der Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr [SR 631.016]). 3. 3.1. Abgaberechtliche Gesetze kennen regelmässig einen numerus clausus von Rechtsgründen, die es …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015