Art. 44 ZV

Vernichtung im Zollgebiet oder Änderung des Verwendungszwecks

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(Art. 12 Abs. 4 ZG)

1

Für Waren, die im Zollgebiet vernichtet werden sollen, gewährt das BAZG:

a.

Zollrückerstattung, wenn die Waren nach dem Rückerstattungsverfahren veranlagt worden sind;

b.

Zollbefreiung, wenn die Waren nach dem Nichterhebungsverfahren veranlagt worden sind.

2

Das BAZG kann vorschreiben, dass die Vernichtung durch eine Zollstelle überwacht wird.

3

Bei Waren, die nicht unbedingt vernichtet werden müssen, kann die zollpflichtige Person beantragen, dass die Waren im Zollgebiet zur Tierfütterung, zur Düngung oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. In diesen Fällen gewährt das BAZG Zollermässigung. Im Gesuch muss die Verwendung der Ware nachgewiesen werden.

4

Das Gesuch um Zollrückerstattung, Zollbefreiung oder Zollermässigung muss innerhalb der festgesetzten Frist für die Wiederausfuhr der Waren und vor der Vernichtung oder der Verwendung der Waren im Zollgebiet, die zur Vernichtung vorgesehen waren, bei der Oberzolldirektion oder einer von dieser bezeichneten Zollstelle eingereicht werden.

  • Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr1Law

    … als Veredelungserzeugnis ausgeführt worden sind, oder 2. nach Artikel 44 oder 169 ZV veranlagt worden sind. 2 Die OZD kann die Verfahrenserleichterungen auch für Bewilligungen vorsehen, die es selbst erteilt.

  • 4A_157/2014, Urteil vom 26. August 2014 – AuftragDecision

    … Als abgeschlossen gilt das Transitverfahren nach Art. 44 ZV-EZV, wenn die Waren ordnungsgemäss ins Zollausland oder in ein Zollfreilager verbracht oder in ein anderes Zollverfahren übergeführt worden sind. Vorliegend wurden die Waren …

    26 Aug 2014 · 2014-08-26-4A_157-2014