Art. 2 Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr

Verfahren der passiven Veredelung

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
1

Sind die Zollstellen von der OZD zur Erteilung der Bewilligung für den passiven Veredelungsverkehr ermächtigt, so gelten die folgenden Verfahrenserleichterungen:

a.

Die Zollanmeldung gilt als Gesuch um Erteilung einer Bewilligung.

b.

Die Zollanmeldung für die Verbringung der Veredelungserzeugnisse ins Zollgebiet gilt als Gesuch um definitive Zollermässigung oder Zollbefreiung nach Artikel 173 Absatz 2 Buchstabe a ZV.

c.

Das Verfahren der passiven Veredelung gilt auch ohne den Nachweis nach Artikel 173 Absatz 2 Buchstabe c ZV als ordnungsgemäss abgeschlossen, wenn die Veredelungserzeugnisse innerhalb der von der Zollstelle gesetzten Frist ins Zollgebiet verbracht worden sind.

2

Die OZD kann die Verfahrenserleichterungen auch für Bewilligungen vorsehen, die es selbst erteilt.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)Law

    … der nachfolgend aufgeführten Waren wird von den Zollstellen bewilligt, sofern die Veranlagung im Verfahren nach den Artikeln 1 und 2 der Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr erfolgt: Ware Veredelungsarten a. …