Art. 173 ZV

Abschluss des Verfahrens der passiven Veredelung

In forcesince 1 May 2007cited 2×

(Art. 60 Abs. 4 ZG)

1

Das Verfahren der passiven Veredelung gilt als ordnungsgemäss abgeschlossen und die Zollermässigung oder die Zollbefreiung wird definitiv gewährt, wenn die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber die in der Bewilligung festgehaltenen Auflagen eingehalten hat.

2

Die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber muss bei der in der Bewilligung bezeichneten überwachenden Stelle:

a.

innerhalb der vorgeschriebenen Frist das Gesuch um definitive Zollermässigung oder um Zollbefreiung einreichen;

b.

in der vorgeschriebenen Art nachweisen, dass die zur passiven Veredelung ausgeführten Waren oder die im Äquivalenzverkehr verwendeten ausländischen Waren innerhalb der vorgeschriebenen Frist als Veredelungserzeugnisse wieder ins Zollgebiet verbracht worden sind; und

c.

die Menge der veredelten Waren und der angefallenen Abfälle oder Nebenprodukte unter Vorlage von Rezepturen, Fabrikationsrapporten und ähnlichen Dokumenten nachweisen.

3

Das EFD kann Verfahrenserleichterungen vorsehen.

  • Verordnung des EFD vom 4. April 2007 über den Veredelungsverkehr2Law

    … der Veredelungserzeugnisse ins Zollgebiet gilt als Gesuch um definitive Zollermässigung oder Zollbefreiung nach Artikel 173 Absatz 2 Buchstabe a ZV. c. Das Verfahren der passiven Veredelung gilt auch ohne den Nachweis nach Artikel 173 …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)5657Law

    (Art. 59 und 60 ZG; Art. 165–173 ZV) 1 Für Gesuche um Erteilung einer Bewilligung muss die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller das im Internet zur Verfügung stehende Gesuchsformular verwenden. Sie oder er kann auch eigene Vorlagen …