Art. 155 ZV

Abschluss des Transitverfahrens

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×

(Art. 49 Abs. 3 ZG)

1

Der Abschluss des Transitverfahrens muss innerhalb der Gültigkeitsfrist des Transitdokuments bei der Bestimmungszollstelle beantragt werden.

2

Stellt das BAZG Unregelmässigkeiten fest, so verweigert es den Abschluss des Transitverfahrens und hält die Sicherheit zurück, bisdie mit bedingter Zahlungspflicht veranlagten Einfuhrzollabgaben bezahlt sind.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)4445Law

    (Art. 49 Abs. 3 ZG; Art. 155 Abs. 1 ZV) Das Transitverfahren gilt als abgeschlossen, wenn die Waren ordnungsgemäss ins Zollausland oder in ein Zollfreilager verbracht oder in ein anderes Zollverfahren übergeführt worden sind.

  • 4A_157/2014, Urteil vom 26. August 2014 – AuftragDecision

    … bis zur Freigabe des nächsten Zollkontingentes per 1. Juli 2011 aufzuschieben. Nach Art. 155 Abs. 1 ZV muss der Abschluss des Transitverfahrens innerhalb der Gültigkeitsfrist des Transitdokuments bei der Bestimmungszollstelle beantragt …

    26 Aug 2014 · 2014-08-26-4A_157-2014