Art. 49 ZG

In forcesince 1 May 2007cited 5×
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Ausländische Waren, die unverändert durch das Zollgebiet befördert werden (Durchfuhr) oder die im Zollgebiet zwischen zwei Orten befördert werden, sind zum Transitverfahren anzumelden.

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Im Transitverfahren:

a.

werden die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt;

b.

wird die Identität der Waren gesichert;

c.

wird die Frist für das Transitverfahren festgesetzt;

d.

werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3

Wird das Transitverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden Waren, die im Zollgebiet verbleiben, wie Waren behandelt, die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden. Sind diese Waren vorgängig zur Ausfuhr veranlagt worden, so wird das Ausfuhrverfahren widerrufen.

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Absatz 3 gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der festgesetzten Frist ausgeführt worden sind und die Identität der Waren nachgewiesen wird. Das entsprechende Gesuch ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der für dieses Zollverfahren festgesetzten Frist zu stellen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)152153154155Law

    (Art. 49 ZG) Internationale Transitverfahren, die für die Schweiz auf Grund eines völkerrechtlichen Vertrags gelten, richten sich nach den dort festgelegten Bestimmungen.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)42434445Law

    (Art. 49 Abs. 2 Bst. b ZG; Art. 153 Abs. 1 ZV) Der Verschluss erfolgt: a. durch Raumverschluss, sofern das Beförderungsmittel von der Zollstelle als verschlusssicher anerkannt worden ist; oder b. durch Packstückverschluss.

  • MWSTG23585961Law

    … die Lieferung von Gegenständen, die im Rahmen eines Transitverfahrens (Art. 49 ZG), Zolllagerverfahrens (Art. 50–57 ZG), Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung (Art. 58 ZG) oder der aktiven Veredelung (Art. 59 ZG) nachweislich …

  • 4A_157/2014, Urteil vom 26. August 2014 – AuftragDecision

    … Zollstelle über die Ankunft der Lastwagen habe zur Anwendung des Ausserkontingentszollansatzes geführt, sondern nach Art. 49 Abs. 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG; SR 631.0) der unterlassene Abschluss des Transitverfahrens durch …

    26 Aug 2014 · 2014-08-26-4A_157-2014

  • 2C_3/2022, Urteil vom 17. Mai 2022 – Einfuhrabgaben, Abgabeperioden 2014-2016Decision

    … 135 ff.; Reginald Derks, in: Komm. ZG, N. 33 zu Art. 49 ZG; Remo Arpagaus, Zollrecht, 2. Aufl. 2007, Rz. 720 und 771 ff.). Die Zollanmeldung bildet die Grundlage der Zollveranlagung (Art. 18 Abs. 1 ZG; Botschaft vom 15. Dezember 2003 über …

    17 May 2022 · 2022-05-17-2C_3-2022